Monatliches Archiv: Januar 2010

Schnee und Glatteis – Wer hat die Räum- und Streupflicht?

Schnee und Glatteis – Wer hat die Räum- und Streupflicht?

In der Winterzeit kommt es bekanntlich häufig zu witterunsbedingten Unfällen auf Straßen und Wegen. Über die Verantwortlichkeiten des Schnee- und Eisräumens, über Streupflichten und deren Vernachlässigung und über die Folgen, wird oft gestritten. Eine Übersicht der Rechtsprechung zum Thema Räumpflicht und Streupflicht; zur Ausgestaltung der Räum- und Streupflichten im Einzelnen betreffend Fahrzeugverkehr, Radwege, Gehwege, Gehbahnen, Fußgängerzonen, Fußgängerüberwege und Parkplätze finden Sie hier. Mehr lesen »

Nutzungsausfall für verunfalltes Motorrad trotz vorhandenem PKW?

Nutzungsausfall für verunfalltes Motorrad trotz vorhandenem PKW?

Die Rechtsprechung ist auch hier nicht einheitlich: Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 10. März 2008, Aktenzeichen I-1 U 198/07) hatte einen Fall zu entscheiden, in welchem ein Motorrad (Harley-Davidson) unfallbedingt beschädigt wurde, welches nicht ausschließlich zur Freizeitgestaltung eingesetzt wurde, sondern auch für Fahrten zur Arbeit. Das OLG Düsseldorf sprach dem Geschädigten, welchem auch noch ein PKW zur Verfügung stand, in diesem Fall den Ersatz des Nutzungsausfallschadens zu. Mehr lesen »

Motorradunfall – Abzug beim Ersatz für die Schutzkleidung?

Motorradunfall – Abzug beim Ersatz für die Schutzkleidung?

Wird ein Motorradfahrer unverschuldet in einen Unfall verwickelt, so muss der Unfallgegner sowie der dahinter stehende Haftpflichtversicherer dem Geschädigten dessen Schaden ersetzen. Eine bedeutende Schadenspositionen stellt die Schutzkleidung dar, welche z.B. nach einem Sturz mehr oder weniger beschädigt wird. Die deutsche Rechtsprechung ist da leider nicht einheitlich. Während einige Gerichte den bei der Schadensberechnung von beschädigter „normaler“  Kleidung üblichen Abzug „Neu für alt“ anwenden, gibt es auch Rechtsprechung, welche dem geschädigten Motorradfahrer Mehr lesen »

Geblitzt oder gelasert auf dem Motorrad – Messungen sind überprüfbar

Geblitzt oder gelasert auf dem Motorrad – Messungen sind überprüfbar

Die Motorradsaison wird bald wieder anfangen. Besonders beliebt in der Verkehrsüberwachung sind kurvenreiche Strecken im Grünen. Als Geschwindigkeitsmessgerät wird hierbei oft ein Lasermessgerät Typ Riegl FG21-P eingesetzt. Da bei diesem Gerät ein Messbereich bis zu 1000 m möglich ist und es bei der Messung gar nicht blitzt, bekommt man von einer Messung mittels Laserstrahl erst dann etwas mit, wenn man auf der Landstraße plötzlich herausgewunken und der Vorwurf eines Geschwindigkeitsverstoßes unterbreitet wird. Mehr lesen »

Blogosphäre: Weblogs zum Motorradrecht

Blogosphäre: Weblogs zum Motorradrecht

Jeder, der sich näher mit dem Thema Motorrad und Recht auseinandersetzt, wird sicherlich schon auf den einen oder anderen Weblog (Blawg) zum Motorradrecht gestoßen sein. Die relevante Blogosphäre ist jedoch relativ überschaulich. Das ist auch nicht sonderlich überraschend, stellt doch das Motorradrecht kein eigenständiges, klassisches Rechtsgebiet dar. Bei Google stechen folgende Motorradrecht-affine Weblogs hervor: Mehr lesen »