Monatliches Archiv: Februar 2010

BGH zur Haftungsverteilung bei tödlichem Zusammenstoß von Motorradfahrer mit auf Autobahn liegen gebliebenem LKW

BGH zur Haftungsverteilung bei tödlichem Zusammenstoß von Motorradfahrer mit auf Autobahn liegen gebliebenem LKW

Der Bundesgerichtshof hatte am 1. Dezember 2009 (veröffentlicht unter AZ VI ZR 221/08 am 25. Februar 2010) über einen Fall zu entscheiden, in welchem ein Motorradfahrer mit einem auf dem linken von drei Fahrstreifen liegen gebliebenen Kraftfahrzeug kollidiert ist und dabei ums Leben kam. Der Motorradfahrer befuhr am Unfalltag gegen elf Uhr vormittags mit dem Motorrad in einer Gruppe zusammen mit zwei weiteren Motorradfahrern die Autobahn. Auf Höhe des Kilometers 84,6 kollidierten er und ein weiterer Motorradfahrer Mehr lesen »

Freispruch – Geschwindigkeitsmessung durch Einseitensensor eso ES 3.0 mit nicht mehr zugelassenen Softwareversion (Update)

Freispruch – Geschwindigkeitsmessung durch Einseitensensor eso ES 3.0 mit nicht mehr zugelassenen Softwareversion (Update)

Das Amtsgericht Gießen hatte in dem Verfahren 5214 OWI – 104 Js 30766/09 am 19.02.2010 über einen Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid zu entscheiden. Dem betroffenen Autofahrer wurde vorgeworfen, außerhalb geschlossener Ortschaften die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 26 km/h überschritten zu haben. Das Amstgericht sprach den Autofahrer frei: Mehr dazu hier. Mehr lesen »

Bundesgerichtshof zum Thema “Kauf eines Radarwarngeräts”

Bundesgerichtshof zum Thema “Kauf eines Radarwarngeräts”

Der BGH hatte in seinem Uteil vom 25.11.2009  (Az. VIII ZR 318/08) über die Rückgabe eines telefonisch bestellten Radarwarngeräts zu entscheiden. In dem Fall bestellte die Klägerin per Telefon den für Deutschland codierten Radarwarner. Das Radarwarngerät wurde per Nachnahme geliefert; 10 Tage nach der Lieferung sandte die Klägerin jedoch das Gerät an die Verkäuferin zurück und verlangte Kaufpreisrückerstattung. Die Verkäuferin verweigerte die Rücknahme und Rückerstattung des Kaufpreises. Mehr lesen »

Motorradtouren – Interessante Links

Motorradtouren – Interessante Links

Noch ist weit und breit kein Frühling in Sicht. Folgende meiner Meinung nach empfehlenswerte Seiten beschäftigen sich mit Motorradtouren. Insbesondere die dort zahlreich veröffentlichten Bilder tragen etwas zur Vorfreude auf die kommende Motorradsaison 2010 bei. Andreas Hülsmann Biker-Touring.de Reisetourer.de Per Kommentar zu diesem Beitrag kann die Liste natürlich gerne erweitert werden! Mehr lesen »