Monatliches Archiv: Dezember 2010

Dachlawinen, Eiszapfen, etc. – Bei Verletzungen oder Sachschäden gibt´s nicht immer Schadenersatz

Dachlawinen, Eiszapfen, etc. – Bei Verletzungen oder Sachschäden gibt´s nicht immer Schadenersatz

Aufgrund der starken Schneefälle der letzten Tage und zwischenzeitlichem Tauwetter steigt die Gefahr für den Abgang von Dachlawinen bzw. Schneelawinen von Hausdächern oder das Herabfallen von Eiszapfen. Hier besteht besondere Verletzungsgefahr für Fußgänger oder geparkte Fahrzeuge. Derart Geschädigte erhalten jedoch nicht grundsätzlich Schadenersatz; es gibt unterschiedliche Rechtsprechung. Stichwort: Verkehrssicherungspflicht Mehr lesen »

Motorradrecht im Jahr 2010 – Rückblick

Motorradrecht im Jahr 2010 – Rückblick

Zum Motorradrecht war im Jahr 2010 so einiges zu berichten – weit mehr als bei Eröffnung des Blogs im November 2009 erwartet und immer noch so viel, dass Interessantes auf den hinteren Blogseiten zunehmend untergeht. Daher an dieser Stelle ein kleiner Rückblick auf das, was im vergangenen Jahr rund um das Thema Motorrad und Recht zu berichten war: Das Motorrad und … Mehr lesen »

Winterreifenpflicht für Motorräder: Einschätzung des BMVBS – Bürgerbüro beantwortet E-Mail

Winterreifenpflicht für Motorräder: Einschätzung des BMVBS – Bürgerbüro beantwortet E-Mail

Seit dem 04.12.2010 ist die sog. “Winterreifenpflicht” in Kraft. Unter Motorradfahrern ist eine -mittlerweile bekannte- Diskussion darüber entstanden, ob Zweiräder als Kraftfahrzeuge im Sinne des § 2 Abs. 3a S.1 StVO n.F. aufzufassen sind – vgl. diesbezüglich unseren Blogeintrag vom 30.11.2010. Nunmehr stellte das BMVBS in seiner Pressemitteilung vom 16.12.2010 ausdrücklich klar, dass die neue Vorschrift für alle Kraftfahrzeuge, mithin auch für Motorräder verbindlich sei. Jetzt hat das Bürgerbüro des BMVBS auch unsere E-Mail-Anfrage beantwortet: Mehr lesen »

Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed: Fehlerhafte Messwertzuordnung möglich

Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed: Fehlerhafte Messwertzuordnung möglich

Wir berichteten bereits über das moderne laserbasierte Geschwindigkeitsmessgerät, welches auch Motorräder erfassen kann. Hier im Blitzer-Info (da wird das Gerät, seine Funktionsweise und Einsatzmöglichkeiten vorgestellt) und auch hier. In einem Ordnungswidrigkeitsverfahren, welches der Autor gerade bearbeitet, geht es um den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung, gemessen mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der A 5. Bezüglich der Frage, ob es sich um eine korrekte Messung handelt oder nicht, wurde ein Sachverständigengutachten erstellt. Mehr lesen »