Monatliches Archiv: Januar 2011

Wirkstoffabbau bei Dauerkonsumenten von Cannabis kann bis zu 7 Tage dauern…

Wirkstoffabbau bei Dauerkonsumenten von Cannabis kann bis zu 7 Tage dauern…

Zurück vom 49. Verkehrsgerichtstag in Goslar, gibt´s hier einen kurzen Überblick über die Themen und Empfehlungen des Arbeitskreises “Drogendelikte im Verkehr”. Schlechte Zeiten für Drogenkonsumenten im Straßenverkehr – der Arbeitskreis I empfahl, weiterhin Fahrten unter Drogeneinwirkung mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln entgegenzuwirken. In dem zahlenmäßig größten Arbeitskreis wurden naturwissenschaftliche Grundlagen der Fahrlässigkeit, rechtliche Konsequenzen und die Frage nach einem sofortigen Fahrverbot behandelt. Mehr lesen »

Heute beginnt der 49. VGT (Verkehrsgerichtstag) in Goslar – Update: Empfehlungen…

Heute beginnt der 49. VGT (Verkehrsgerichtstag) in Goslar – Update: Empfehlungen…

Wie bereits hier berichtet, startet heute der 49. Deutsche Verkehrsgerichtstag. Die Tagung findet bereits seit 1963 in der Kaiserstadt Goslar statt, dieses Jahr vom 26.01. – 28.01.. Jedes Jahr treffen sich Verkehrsanwälte, Richter, Politiker, Vertreter der Polizei sowie andere Experten für Verkehrssicherheit, um über aktuelle Fragen auf dem Gebiet des Verkehrsrechts und der Verkehrssicherheit zu beraten. Auch Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer wird in einem Plenarvortrag Stellung beziehen. Der diesjährige Verkehrsgerichtstag steht ganz im Zeichen der “Mobilität und Verantwortung”. Hauptthemen: Mehr lesen »

Unzulässige Abgabe eines Kurzzeitkennzeichens ist strafbar

Unzulässige Abgabe eines Kurzzeitkennzeichens ist strafbar

Dies entschied das OLG München in seinem Urteil vom 12.01.2011 – 4 StRR 171/10. Vor dem Hintergrund der Verhinderung von Kennzeichenmissbrauch im Zusammenhang mit Straftaten und zum Schutz des staatlichen Zulassungswesens belegt § 22a Abs. 1 Nr. 1 StVG jede Abgabe von Fahrzeugkennzeichen an Dritte ohne vorherige Anzeige an die zuständige Zulassungsstelle gemäß § 6b StVG mit Strafe. § 22a StVG erfasst auch die Kurzzeitkennzeichen nach § 16 Abs. 2 FZV. Das vollständige Urteil kann hier (Burhoff online) abgerufen werden. Mehr lesen »

Verkehrsüberwachungsmaßnahme oder Abzocke? Es kommt noch besser…

Verkehrsüberwachungsmaßnahme oder Abzocke? Es kommt noch besser…

Wir berichteten hier über einen “Strafzettel” aus der Schweiz betreffend einer vorgeworfen Geschwindigkeitsüberschreitung. Nach Abzug einer Toleranz (dort als Sicherheitsmarge bezeichnet) von 5 km/h wurde einem mit 56 km/h geblitzten Mandanten ein Geschwindigkeitsverstoß von 1 km/h zur Last gelegt (51 km/h statt zulässiger 50 km/h). Dies nahm ein freundlicher Leser unseres Blogs zum Anlass, mitzuteilen, dass ihm ähnliches widerfahren ist. Auch er erhielt aus der Schweiz eine sogenannte “Übertretungsanzeige”. Im Gegensatz zu unserem Beispiel wurde ihm vorgeworfen, dass eine Geschwindigkeitsmessung einen Wert von 54 km/h ergeben hätte. Mehr lesen »

Kammergericht Berlin zur Haftung eines überholenden Linksabbiegers bei Kollision mit Linksabbieger

Kammergericht Berlin zur Haftung eines überholenden Linksabbiegers bei Kollision mit Linksabbieger

Das Kammergericht Berlin beschäftigte sich am 20.12.2010 mit einem Verkehrsunfall zweier Linksabbieger. Es kam zur Kollision eines zuvor links überholenden BMW 320i mit einem Audi A4. Beide Fahrzeuge wollten an einer Kreuzung nach links abbiegen. Der Leitsatz der Entscheidung dokumentiert auch gleich den Unfallhergang: “Der Linksabbieger hat sich rechtzeitig, aber nicht vorzeitig, lediglich bis zur Mitte einzuordnen und vor der Kreuzung zu verlangsamen. Überholt ein Pkw, der nach links abbiegen will, zuvor in einer Entfernung von etwa 15 – 20 m vor der Kreuzung unter Benutzung der Gegenfahrbahn Fahrzeuge, die bereits auf dem linken Fahrstreifen fahren, und kommt es zur Kollision mit einem dieser Fahrzeuge, dessen Fahrer nach links abbiegen will, aber die zweite Rückschau unterlässt, so kommt eine hälftige Schadensteilung in Betracht.” Mehr lesen »