Monatliches Archiv: Oktober 2011

In Deutschland situative Winterreifenpflicht – was gilt im Ausland?

In Deutschland situative Winterreifenpflicht – was gilt im Ausland?

Der Winter steht wieder vor der Tür… Seit Anfang Dezember 2010 gilt zumindest in Deutschland: Wer bei winterlichen Straßenverhältnissen (Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch sowie Eis- und Reifglätte) mit Sommerreifen unterwegs ist, muss mit 40 Euro Bußgeld rechnen (situative Winterreifenpflicht). Behinderungen des Straßenverkehrs durch falsche Reifen werden mit 80 Euro und einem Punkt in Flensburg geahndet. Dies gilt auch für Motorräder. Gegenläufige Bemühungen, etwa die von Hauptpetent Joachim Beyer eingelegte Petition, brachten noch keine neuen Ergebnisse mit sich. Aktuell befindet sich die Petition “in der parlamentarischen Prüfung”. Die Anzahl der Mitzeichner beträgt gegenwärtig 950. Auch im Ausland bzw. in vielen benachbarten Reiseländern gibt es eine Winterreifenpflicht. Hier hat der ADAC eine nützliche Zusammenstellung online gestellt: Österreich: Es gibt keine generelle Winterreifen-Ausrüstungspflicht in den Wintermonaten. Pkw sowie Lkw bis 3,5 t müssen aber zwischen 1. November und 15. April des Folgejahres bei tatsächlich winterlichen Straßenverhältnissen mit Winterreifen (Mindestprofiltiefe 4 mm) oder Schneeketten ausgerüstet ... Mehr lesen »

Geblitzt worden? Fotos in Facebook erleichtern Ermittlungstätigkeit der Polizei

Geblitzt worden? Fotos in Facebook erleichtern Ermittlungstätigkeit der Polizei

Es soll ja mal vorkommen, dass eine Ehefrau mit dem auf ihren Mann zugelassenen PKW (oder umgekehrt) geblitzt wird. Bei den heutigen modernen Geschwindigkeitsmessgeräten wird auch die Bildqualität immer besser, d. h. beim Betrachten des Beweisfotos kann die Bußgeldbehörde oft schon erkennen, ob sich auf dem Fahrersitz des abgebildeten Fahrzeugs eine weibliche oder männliche Person befindet. Ein Beispiel: Der PKW ist auf den Ehemann zugelassen; dessen Frau ist gefahren. Wird das (Halter ist männlich; Fahrer offensichtlich eine Frau) vom Auswerter bemerkt, dann kann der Ehemann als Halter einen sog. Zeugenfragebogen erhalten. Wenn der Ehemann diesen aber nicht zurücksendet, löst dies i.d.R. eine Ermittlungstätigkeit zur Fahreridentifikation aus, mit welcher die örtlich zuständige Polizei beauftragt wird. Dann muss normalerweise mit einem Hausbesuch gerechnet werden. Nicht selten werden dabei auch mal die haustüröffnende Oma oder auch Nachbarn unter Beweisbildvorlage befragt. Wenn dies alles nichts bringt, werden auch gerne mal die Meldebehörden um die ... Mehr lesen »