Mittwoch , 18 Oktober 2017
Am 26.11.10 gibt´s nun eine neue Winterreifenverordnung -oder?

Am 26.11.10 gibt´s nun eine neue Winterreifenverordnung -oder?

In der anstehenden 887. Plenarsitzung des Bundesrats am Freitag, dem 26.11.10 steht die erst Anfang November eingereichte Neufassung der Winterreifenverordnung zur Abstimmung auf der Tagesordnung.

Wir berichteten bereits über den geplanten Inhalt der Neuregelung der Winterreifenpflicht:

  • Hier über den geplanten Inhalt der Neuregelung für alle Kraftfahrzeuge
  • und hier über die geplante Neuregelung der Bußgelder (Verdoppelung der Bußgelder ist geplant)

Schon jetzt dürfte feststehen, dass der eingereichte Entwurf nicht bedingungslos akzeptiert wird. Der Bundesrat hat nämlich auf seiner Internetseiteseite angekündigt, dass die Ausschüsse einige Änderungen empfohlen haben.

Quelle: Bundesrat aktuell

Fazit:

Man darf gespannt sein, wie denn letztendlich die Regelung aussehen wird. Wir werden aktuell darüber berichten

Über RA Schlemm

Rechtsanwalt Romanus Schlemm ist als Fachanwalt für Verkehrsrecht in der Kanzlei Gärth-Martin Steuerberater Rechtsanwalt PartGmbB in Wetzlar in den Rechtsgebieten Verkehrsrecht und Baurecht tätig. Webseiten: www.geblitzt-was-tun.de; www.oldtimer-recht.de; www.gaerth-martin.de

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