Montag , 25 September 2017
Aufgepasst beim Nachrüsten: Nicht jedes Tagfahrlicht ist erlaubt – Punkte in Flensburg drohen

Aufgepasst beim Nachrüsten: Nicht jedes Tagfahrlicht ist erlaubt – Punkte in Flensburg drohen

Neue Fahrzeugmodelle sind oft jetzt schon mit sog. Tagfahrlicht (Tagfahrleuchten; daytime running lamps; oft als TFL abgekürzt) ausgerüstet und mit Bi-Xenon – Scheinwerfern erhältlich. Sieht gut aus und sorgt für mehr Sicherheit. Ab 2011 wird das zur Pflicht für neuzugelassene PKW, siehe dazu unseren Beitrag.

Viele Fahrer von PKW ´s älteren Baujahrs würden so was auch gerne haben und zeigen Interesse an einer Nachrüstung.

z.B. bei Online-Versteigerungsplattformen gibt es unzählige Nachrüstsätze, z.B. für Tagfahrlicht und sogar für Xenon. Teilweise schon für unter 10 €…

Hier ist große Vorsicht angebracht, denn im Falle einer Nachrüstung eines im deutschen Straßenverkehr betriebenen Fahrzeugs müssen der Nachrüstsatz bzw. die Birnen oder LED das “E-Prüfzeichen” bzw. eine entsprechende Zulassung haben: z. B. für das Tagfahrlicht gilt die ECE – Regelung „ECE-R 87“.

In manchen Angeboten existieren Hinweise, wie z.B.: „Im Bereich des deutschen Straßenverkehrs nicht zugelassen“; „ Keine StVO – Zulassung“ oder „Im Bereich der StVZO nicht zugelassen“. Sie deuten darauf hin, dass eine Verwendung in Deutschland nicht erlaubt ist.

Leider sind jedoch nicht immer alle Angebote entsprechend gekennzeichnet.

Aufgepasst:

Wer einen Nachrüstsatz ohne Zulassung an seinem Fahrzeug anbringt oder die ursprünglichen Glühlampen durch nicht zugelassene Glühlampen ersetzt, riskiert das Erlöschen der Betriebserlaubnis des Fahrzeugs.

Wird ein Fahrzeug mit erloschener Betriebserlaubnis im Straßenverkehr angetroffen, so ist ein Bußgeld von 50,- Euro fällig, verbunden mit 3 Punkten in Flensburg.

Weitere mögliche Konsequenzen:
Wenn z.B. durch einen illegalen Xenon-Nachrüstsatz der Gegenverkehr geblendet wird und es kommt zu einem Unfall, kann eine Alleinhaftung bzw. Mithaftung und der Verlust des Versicherungsschutzes schnell in Betracht kommen.

Fazit:

Im Zweifel sollte man sich bereits vor dem Kauf  erkundigen, ob der geplante Einbau überhaupt zulässig ist und auch nicht zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führt.

Über RA Schlemm

Rechtsanwalt Romanus Schlemm ist als Fachanwalt für Verkehrsrecht in der Kanzlei Gärth-Martin Steuerberater Rechtsanwalt PartGmbB in Wetzlar in den Rechtsgebieten Verkehrsrecht und Baurecht tätig. Webseiten: www.geblitzt-was-tun.de; www.oldtimer-recht.de; www.gaerth-martin.de

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