Autoren Archiv: RA Schlemm

Rechtsanwalt Romanus Schlemm ist als Fachanwalt für Verkehrsrecht in der Kanzlei Gärth-Martin Steuerberater Rechtsanwalt PartGmbB in Wetzlar in den Rechtsgebieten Verkehrsrecht und Baurecht tätig. Webseiten: www.geblitzt-was-tun.de; www.oldtimer-recht.de; www.gaerth-martin.de
Blitzmarathon 16.04.2015: In Hessen Motorräder im Visier

Blitzmarathon 16.04.2015: In Hessen Motorräder im Visier

das berichtet die Frankfurter Rundschau auf ihrer Internetseite. Für Motorradfahrer gehe eine Ära zuende, da -kennzeichenlos in der Front- geblitzt nach einem Blitzer nichts passierte. Damit soll nun Schluß sein. Beim heutigen Blitzmarathon soll eine neue Aufnahmetechnik (nämlich von vorne und von hinten) es ermöglichen, Motorradfahrer wegen Geschwindigkeitsverstößen auch zu verfolgen. Mehr lesen »

Blitzmarathon bundesweit am 16.04.2015

Blitzmarathon bundesweit am 16.04.2015

Am 16.04.2015 startet der nächste bundesweite Blitzmarathon (mit Ausnahme Schleswig-Holsteins). Es sollen dabei mehr als 13.000 Beamte an über 7000 Messstellen im Einsatz sein. Erstmals sollen dabei auch 21 europäische Länder mitmachen (Quelle: autobild). Die Messstellen sollen vorab bekannt gegeben werden, Die Polizei in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben sogar eigene Internetseiten eingerichtet, auf welchen Interessenten “Wunsch-Kontrollstellen” angeben konnten. In Hessen sollen ab 6:00 morgens mehr als 900 Polizeibeamte und Bedienstete der teilnehmenden Kommunen an über 400 Kontrollstellen beteiligt sein. Eigentlich sollte der Blitzmarathon 24 Stunden dauern; aufgrund der Trauerfeier für die Opfer des Germanwings-Flugzeugabsturzes am 17.04.2015 soll die Aktion auf den 16.04.2015 beschränkt werden (Quelle: Pressemitteilung des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport). Hier geht´s zu einer Übersicht in Deutschland häufig eingesetzter Blitzer bzw. Geschwindigkeits- Rotlicht-, oder Abstandsmessgeräte und möglichen Fehlerquellen Hier gibt es weitere Infos zu den Themen: Unterschied zwischen Verwarnungsverfahren und Bußgeldverfahren Eine Anhörung im Bußgeldverfahren flattert ... Mehr lesen »

Mit Motorrad geblitzt – Fahrtenbuch für alle Fahrzeuge

Mit Motorrad geblitzt – Fahrtenbuch für alle Fahrzeuge

Der Fall: Ein Motorradfahrer wurde geblitzt. Ihm wurde eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 94 km/h (Also 194 km/h bei erlaubten 100 km/h) vorgeworfen. Im Laufe des Verfahrens wurde der vorgeworfene Verkehrsverstoß bestritten; aufgrund der Qualität des Beweisbildes war eine Fahreridentifikation nicht möglich, so dass das Ordnungswidrigkeitsverfahren eingestellt wurde. Daraufhin bekam der Motorradfahrer von der Zulassungsbehörde ein Fahrtenbuch für sein Motorrad und vier weitere auf ihn zugelassene Autos auferlegt. Folgende Angaben wurden für die Fahrtenbücher vorgeschrieben: – das amtliche Kennzeichen des Fahrzeuges – Name, Vorname und Anschrift des Fahrzeugführers – Datum und Uhrzeit von Beginn und Ende der Fahrt – Kilometerstand zu Beginn und Ende der Fahrt – Fahrtstrecke und Fahrtzeit – Unterschrift des Fahrzeugführers Er wehrte sich dagegen und ging vor Gericht. Die Entscheidung: Das Verwaltungsgericht Ansbach entschied am 5.3.2015 zunächst im Eilverfahren über die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die angegriffene Fahrtenbuchauflage. Es kam zum Ergebnis, dass die Fahrtenbuchauflage aufgrund der erheblichen ... Mehr lesen »

Schwerer Unfall beim Motocross-Training ohne Streckenposten – Keine Haftung des Vereins

Schwerer Unfall beim Motocross-Training ohne Streckenposten – Keine Haftung des Vereins

Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hatte am 19.2.2015 über einen schweren Unfall auf einer Motocrossanlage während des Trainings zu entscheiden. Der Fall: Der Kläger (es handelte sich hier um ein zum Unfallzeitpunkt neun Jahre altes Kind!) befuhr im Rahmen eines sogenannten freien Kindertrainings mit seiner (Kinder)-Motocrossmaschine die Motocrossbahn des Beklagten Vereins in Nordfriesland. Der Vater begleitete das Kind. Nach dem Überspringen einer Kuppe kam der Kläger bei der Landung zum Sturz. Der hinter ihm fahrende Fahrer (ebenfalls eins Kind) konnte dem verunfallten Kläger nicht mehr ausweichen, da die Unfallstelle für ihn nicht einsehbar war. Er überfuhr den Kläger und verletzte ihn schwer an Kopf und Hals. Schließlich verklagte das verletzte Kind den Verein, der die Motocross-Anlage betrieb, auf Schmerzensgeld mit der Argumentation, dass die Benutzung der Bahn durch Streckenposten hätte abgesichert werden müssen. Die Entscheidung: Das Oberlandesgericht sah im vorliegenden Fall keine Verpflichtung des Anlagenbetreibers, Streckenposten bei einem freien Training aufzustellen. Es ... Mehr lesen »

Keine Probefahrt mehr ohne TÜV: Gesetzesverschärfung bei Kurzzeitkennzeichen ab 1. April 2015

Keine Probefahrt mehr ohne TÜV: Gesetzesverschärfung bei Kurzzeitkennzeichen ab 1. April 2015

Es ist wieder Frühjahr; für viele die ideale Zeit, ein neues oder gebrauchtes Motorrad zu kaufen. Tipps für den Kauf eines gebrauchten Motorrads gibt´s hier: Gebrauchtmotorradkauf vom Händler -Gewährleistung und Garantie Kauf eines gebrauchten Motorrads beim Händler “Im Kundenauftrag” Beim Kauf eines nicht zugelassenen Motorrads* von privat -oder vom Händler ohne rotes (Händler)kennzeichen- ist zu einer Probefahrt/Prüfungsfahrt oder Überführungsfahrt ab dem 01.04.2015 Folgendes zu beachten: Wenn das Motorrad nicht zugelassen ist, benötigt man für Probe- und Überführungsfahrten ein Kurzzeitkennzeichen. Ab dem 1. April 2015 kann man Kurzzeitkennzeichen jedoch nur noch erhalten, wenn das betreffende Fahrzeug den Zulassungsbehörden bekannt ist und man eine gültige Hauptuntersuchung (HU) nachweisen kann. Aber auch hier gibt es wieder Ausnahmen, also für diejenigen Fälle ohne Hauptuntersuchung: Fahrten bis zu einer Prüfstelle in demjenigen Zulassungsbezirk, welcher das Kennzeichen ausgestellt hat einschließlich Rückfahrten Fahrten zur unmittelbaren Reparatur festgestellter erheblicher oder auch geringer Mängel in einer nächstgelegenen Werkstatt im ... Mehr lesen »