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Lesetipp: “Optimal in die Motorradsaison starten”

Lesetipp: “Optimal in die Motorradsaison starten”

Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) gibt aktuell einige nützliche Tipps zu einem gelungenen Start in die neue Motorradsaison. Mehr dazu in der Pressemitteilung vom 06.05.2011: “Optimal in die Motorradsaison starten“. Nützlich auch die Frühjahrs-Checkliste des ifz (Institut für Zweiradsicherheit), abzurufen hier. Allen eine gute Fahrt! Mehr lesen »

Jahrestagung zum Europäischen Verkehrsrecht 2011

Jahrestagung zum Europäischen Verkehrsrecht 2011

Die Europäische Rechtsakademie (ERA) lädt vom 30. Juni bis 1. Juli 2011 zur Jahrestagung zum Europäischen Verkehrsrecht 2011 nach Trier ein. Ziel dieser jährlich stattfindenden Tagung zum Europäischen Verkehrsrecht ist es, Rechtsanwälten und Fachanwälten für Verkehrs- und Versicherungsrecht, Unternehmensjuristen, Interessenvertretern und Beamten eine Übersicht über die aktuellen Gesetzesinitiativen und rechtspolitischen Entwicklungen einschließlich der Rechtsprechung des EuGH in den Bereichen Straßenverkehr und Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung zu bieten. Mehr lesen »

Radweg zu schmal – Radwegbenutzungspflicht?

Radweg zu schmal – Radwegbenutzungspflicht?

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteil vom 06. April 2011 (Az.: 11 B 08.1892) entschieden, dass ausnahmsweise auch eine Pflicht zur Benutzung von Radwegen bestehen kann, wenn diese nicht den Mindestanforderungen der Verwaltungsvorschrift zur StVO entsprechen. Ein Radweg genügt nach der VwV-StVO erst dann den Mindestanforderungen, wenn er eine Mindestbreite von 1,50 m aufweist. Für Radwege, die diese Anforderung nicht erfüllen, also an sich zu schmal sind, darf nach Auffassung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in Ausnahmefällen trotzdem dann eine Benutzungspflicht angeordnet werden, wenn auf der Straße eine auf besonderen örtlichen Verhältnissen beruhende Gefahr vorliegt, die nochmals deutlich gesteigert würde, wenn Radfahrer die Fahrbahn mitbenutzen. Mehr lesen »

Verkehrssünderkartei: Antrag auf Punkteauskunft in Flensburg seit dem 02.05.2011 auch online möglich

Verkehrssünderkartei: Antrag auf Punkteauskunft in Flensburg seit dem 02.05.2011 auch online möglich

Mehr Bürgernähe – das ist das Ziel des Bundesverkehrsministers Ramsauer, wenn es um die Punkteanfrage in Flensburg geht. Bisher musste jeder Antrag schriftlich ausgefüllt und zusammen mit einer Kopie des Personalausweises mit der Post nach Flensburg geschickt werden. Seit dem 02.05.2011 kann der Antrag auf Punkteauskunft aus dem Verkehrszentralregister auch online auf der Seite des Kraftfahrt-Bundesamtes gestellt werden. Mehr lesen »