Dienstag , 17 Oktober 2017

Autoren Archiv: JR

Leidenschaftlicher Motorradfahrer, LawBike.de Betreiber
Verlinkt #007 – Fahrverbot, Beweisverwertungsverbot, PoliScanSpeed, LKW-Überholverbote, Videomessung

Verlinkt #007 – Fahrverbot, Beweisverwertungsverbot, PoliScanSpeed, LKW-Überholverbote, Videomessung

An dieser Stelle erfährt die “Verlinkt-Serie” ein kleines Update. Unter anderem folgende Blawgs berichten über Neuigkeiten im Verkehrsrecht. Besondere Beachtung erfuhr u.a. die kommende Vollstreckung ausländischer Bußgeldbescheide. Ferner: “Der Bundesrat hat nicht zugestimmt: Ausländische Knöllchen werden vollstreckt” Mehr lesen »

“Runter vom Gas!” – Neue Motive, neue Schwerpunkte

“Runter vom Gas!” – Neue Motive, neue Schwerpunkte

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer initiiert aktuell zusammen mit dem Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) neue Plakatmotive der Verkehrssicherheitskampagne “Runter vom Gas!”. Im Fokus stehe das Schicksal von Schwerstverletzten und ihren Angehörigen. Ziel sei weiterhin eine drastische Bildsprache mit nachempfundenen Todesanzeigen, Unfallwracks und Hinterbliebenen. Mehr lesen »

Unfallflucht während der Fahrstunde – Fahrschülerin verursacht Kollision und soll nur Zeugin gewesen sein?

Unfallflucht während der Fahrstunde – Fahrschülerin verursacht Kollision und soll nur Zeugin gewesen sein?

Das ist ja ‘n Ding! Es ist ja nicht so unwahrscheinlich, dass es während einer Fahrstunde auch mal zu einer Kollision kommt. Aber wenn der Fahrlehrer und letztlich auch der Fahrschüler im Anschluss hieran Unfallflucht begehen, mutet das schon etwas seltsam an. So geschehen in Frechen bei Köln, als eine Fahrschülerin während eines Parkvorganges ein anderes Fahrzeug beschädigte. Aber welcher Fahrlehrer begeht denn Unfallflucht? Es ist ja nicht so, dass Fahrlehrer keine Lizenz verlieren zu haben – mal ganz abgesehen davon, dass man seinen Schülern gegenüber ein gutes Vorbild sein sollte. Mehr lesen »

Motorradfahren im Stehen verboten? Ordnungswidrigkeit oder sogar strafbar?

Motorradfahren im Stehen verboten? Ordnungswidrigkeit oder sogar strafbar?

So manch ein Motorradfahrer verspürt gerade auf längeren Touren unter Umständen das Bedürfnis, das Motorrad kurzfristig im Stehen zu bewegen. Das ist grundsätzlich auch nachvollziehbar. Dem gesetzestreuen Verkehrsteilnehmer drängt sich jedoch die Frage auf, ob dieses Verhalten im Straßenverkehr überhaupt erlaubt ist. Manche behaupten einfach, Mehr lesen »

BGH zur Beschaffenheitsangabe “Vorführwagen” beim Autokauf

BGH zur Beschaffenheitsangabe “Vorführwagen” beim Autokauf

Die Beschaffenheitsangabe “Vorführwagen” umfasst keine Vereinbarung über das Alter oder die Dauer der bisherigen Nutzung eines Fahrzeuges. Dies entschied der BGH mit Urteil vom 15.09.2010, Az. VIII ZR 61/09. Unter einem Vorführwagen ist ein Fahrzeug zu verstehen, das ein Neuwagenhändler dazu benutzt, es den Kunden für eine Probefahrt oder zur Präsentation zur Verfügung zu stellen und zudem noch nicht auf einen Endabnehmer zugelassen war. Mehr lesen »