Autoren Archiv: JR

Leidenschaftlicher Motorradfahrer, LawBike.de Betreiber
Merkantile Wertminderung: Fortschreibung der Tabelle Ruhkopf-Sahm bei älteren Fahrzeugen

Merkantile Wertminderung: Fortschreibung der Tabelle Ruhkopf-Sahm bei älteren Fahrzeugen

Aus einer aktuellen Entscheidung des AG Achern vom 01.04.2010 (Az.: 1 C 222/08) geht hervor, dass der Grundgedanke der Tabelle Ruhkopf-Sahm auch auf ältere Fahrzeuge übertragbar ist. Damit kommt eine merkantile Wertminderung nunmehr auch bei unfallbeschädigten Fahrzeugen in Betracht. Grundgedanken der Entscheidung: Grundsätzlich kann auch ein älteres Fahrzeug auf Grund eines Unfalls eine merkantile Wertminderung erfahren. Mehr lesen »

Verlinkt #003 – Verprügelt, Horex, Hardcore-Raser, Kesselberg, Dampfhammer

Verlinkt #003 – Verprügelt, Horex, Hardcore-Raser, Kesselberg, Dampfhammer

Aktuelles zu Motorrad und Recht: Werner Siebers: “Ich bin verprügelt worden“ Markenblog: “Horex – Legende soll wiederkommen“ Focus.de “Die Horex aus der Asche“ Spiegel.de: “Wiedergeburt einer Motorrad-Legende“ Sueddeutsche.de: “Mit Vollgas in die nächste Kontrolle” Das Motorrad Blog: “Serie: Besondere Motorräder 3 – Der Dampfhammer“ Viel Spaß beim Lesen! Mehr lesen »

Hardcore-Raser vom Kesselberg wieder in den Nachrichten

Hardcore-Raser vom Kesselberg wieder in den Nachrichten

Vor noch nicht mal allzu langer Zeit widmete ich meinen ersten Blogbeitrag den sog. “Hardcore-Rasern” vom Kesselberg. Damals wurde noch diskutiert, ob eine Sicherstellung der Motorräder von solchen Fahrern, die einmalig mit mehr als 40 km/h oder zweimal hintereinander mit mehr als 25 km/h gemessen wurden, rechtmäßig ist. Seit der BayVGH-Entscheidung 26.01.2009 ist diese Problematik vom Tisch. “Nicht vereinbar mit dem Polizeiaufgabengesetz”, sagt Konrad Rutzinger. Der Pressesprecher Mehr lesen »

Vollstreckung ausländischer Bußgeldbescheide verzögert sich – Sonderproblem: Österreichische Strafverfügungen wegen Nichtbenennung des Fahrers

Vollstreckung ausländischer Bußgeldbescheide verzögert sich – Sonderproblem: Österreichische Strafverfügungen wegen Nichtbenennung des Fahrers

Die Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses zur Vollstreckung ausländischer Bußgeldbescheide verzögert sich und wird nicht – wir berichteten – zum 01.10.2010 erfolgen. Grund ist der Antrag und die Genehmigung eines Berichterstattergesprächs durch “Die Linke”, um erneut verfassungsrechtliche Fragen diskutieren zu können. Trotzdem rechnet das Bundesjustizministerium mit einer Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses noch in diesem Jahr. Mehr lesen »

Mögliche Folgen des Fahrens eines Motorrads ohne DB-Eater

Mögliche Folgen des Fahrens eines Motorrads ohne DB-Eater

Immer wieder stellt sich die Frage, welche rechtlichen Folgen das Motorradfahren ohne entsprechenden DB-Killer / DB-Eater im Endtopf nach sich zieht. Ausgangslage: Eines vorweg: die Beantwortung der Frage ist nicht unumstritten. Dies liegt darin, dass auf Grund der Änderung der StVZO § 18 StVZO mit Wirkung zum 01.03.2007 ersatzlos gestrichen wurde. Damit fehlt nunmehr die Rechtsgrundlage, um – wie nach alter Rechtslage – das Entfernen des DB-Eaters mit einem Bußgeld von 50,- EUR und 3 Punkten in der Verkehrssünderkartei in Flensburg zu sanktionieren. Die konkrete Ausgestaltung des Bußgeldes orientierte sich dabei an Ziffer 214.2 des Bußgeldkataloges (BKatV). Mehr lesen »