Mittwoch , 18 Oktober 2017

Blog-Archiv

Polizei stoppte ein Piratenschiff auf der Autobahn A8 südlich von München…

Polizei stoppte ein Piratenschiff auf der Autobahn A8 südlich von München…

Das meldete am 21.09.2011 die Rhein-Zeitung online. Hiernach habe die Autobahnpolizei Holzkirchen ein als “Black Pearl” beschildertes Gefährt auf der A8 südlich von München gestoppt. Es habe sich um einen Fahrzeugumbau im Rahmen einer Wettbewerbsfahrt kultiger Gefährte durch Europa gehandelt. Holzbeplankung, Piratenflagge, Taue und Bullaugen waren vorhanden. Die Fahrzeuginsassasen seien nüchtern angetroffen worden und im Piratenoutfit gekleidet gewesen… Quelle: Hier gehts zur Online Meldung der Rein-Zeitung mit Bildern Mehr lesen »

Motorradumrüstung auf Carbonräder – kein Erlöschen der Betriebserlaubnis

Motorradumrüstung auf Carbonräder – kein Erlöschen der Betriebserlaubnis

Motorradfreundliches Urteil des höchsten Verwaltungsgerichts in Baden-Württemberg: Der Halter eines Motorrades MV Agusta plante eine Umrüstung von Leichtmetallfelgen auf “fünf-Speichen-Carbonräder”. Die Carbonräder verfügten in Großbritannien über eine Betriebserlaubnis zur Verwendung im öffentlichen Straßenverkehr, die nach Klägerauffassung aus europarechtlichen Gründen auch für alle übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gelte. Der Fall gelangte schließlich bis ganz oben zum Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, nachdem das Regierungspräsidium Stuttgart den Antrag auf Erteilung einer Betriebserlaubnis ablehnte. Die Argumente der Ablehnung: Erkenntnisse für eine umfassende Bewertung von Kunststoffräder seien noch nicht ausreichend vorhanden es existiere kein geeignetes Prüfverfahren und keine angemessenen Vorgaben für die Überwachung im Rahmen der Hauptuntersuchung Das dann vom Kläger angerufene Verwaltungsgericht Stuttgart hob den Ablehnungsbescheid auf. Es  verpflichtete das beklagte Land Baden-Württemberg, dem Motorradfahrer für seine MV Agusta mit den betreffenden “fünf-Speichen-Carbonrädern” (Sonderräderaustattung) die beantragte Betriebserlaubnis zu erteilen. Die gegen diese Entscheidung vom beklagten Land eingelegte Berufung blieb jedoch erfolglos. Die Argumente des Verwaltungsgerichtshofes ... Mehr lesen »

Kennzeichenbeleuchtung ausschalten bei Dunkelheit kann Straftatbestand sein!

Kennzeichenbeleuchtung ausschalten bei Dunkelheit kann Straftatbestand sein!

Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte im Rahmen einer Revision über einen Fall zu entscheiden, bei welchem ein Fahrer an seinem Kraftfahrzeug die Kennzeichenbeleuchtung ausschaltete, um anschließend mit seinem Fahrzeug einer Kontrolle durch ein verfolgendes Polizeiauto entkommen zu können. Der Angeklagte wurde in erster Instanz vor dem Jugendrichter wegen vorsätzlicher Trunkenheitsfahrt in Tateinheit mit Kennzeichenmissbrauch zu einer Geldstrafe verurteilt. Mehr lesen »

Sturz mit Motorroller auf Kreisstraße – keine Haftung trotz ca. 15 cm tiefen Schlaglochs

Sturz mit Motorroller auf Kreisstraße – keine Haftung trotz ca. 15 cm tiefen Schlaglochs

Das Schleswig- Holsteinische Oberlandesgericht hatte über einen Fall zu entscheiden, bei welchem ein Rollerfahrer auf der ca. 4 m breiten Kreisstraße 110 im Kreis Bad Segeberg in einer leichten Rechtskurve aufgrund eines am äußersten rechten Straßenrand befindlichen Schlagloches stürzte und sich dabei nicht unerhebliche Verletzungen zuzog. Der Rollerfahrer gab an, dass er im Bereich der dort engen Straße wegen eines entgegenkommenden Autos hätte ausweichen müssen, so dass er mit seinem Roller in das Schlagloch geraten und anschließend gestürzt sei. Er vertrat die Auffassung, dass der Kreis Bad Segebergfür die Straße unterhaltspflichtig sei und seine Verkehrssicherungspflicht betreffend der Unterhaltung der Straße verletzt habe. Mehr lesen »