Blog-Archiv

Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed: Fehlerhafte Messwertzuordnung möglich

Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed: Fehlerhafte Messwertzuordnung möglich

Wir berichteten bereits über das moderne laserbasierte Geschwindigkeitsmessgerät, welches auch Motorräder erfassen kann. Hier im Blitzer-Info (da wird das Gerät, seine Funktionsweise und Einsatzmöglichkeiten vorgestellt) und auch hier. In einem Ordnungswidrigkeitsverfahren, welches der Autor gerade bearbeitet, geht es um den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung, gemessen mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der A 5. Bezüglich der Frage, ob es sich um eine korrekte Messung handelt oder nicht, wurde ein Sachverständigengutachten erstellt. Mehr lesen »

Brandaktuell vom 16.12.10 – BMVBS: “Winterreifenpflicht gilt für alle Kraftfahrzeuge. Dazu gehören auch Motorräder.” -Update-

Brandaktuell vom 16.12.10 – BMVBS: “Winterreifenpflicht gilt für alle Kraftfahrzeuge. Dazu gehören auch Motorräder.” -Update-

In seiner aktuellen Pressemitteilung vom 16.12.2010 weist das BMVBS noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass seit dem 04.12.2010 die Winterreifenpflicht gilt. In älteren Pressemitteilungen des BMVBS wurde eine Winterreifenpflicht für Motorräder nicht ausdrücklich erwähnt. Trotzdem lag zumindest die Vermutung nahe, dass Motorräder von einer Winterreifenpflicht nicht ausgenommen werden sollten, da die neue Regelung explizit an alle Kraftfahrzeuge adressiert ist. Jetzt mag man (immer noch) darüber streiten, Mehr lesen »

Verlinkt #009 – Richter Gaspedal, Rotlichtverstoß, Unfallflucht, Vollrausch, Verkehrsunfall, Bußgeld

Verlinkt #009 – Richter Gaspedal, Rotlichtverstoß, Unfallflucht, Vollrausch, Verkehrsunfall, Bußgeld

An dieser Stelle erfährt die “Verlinkt-Serie” ein kleines Update. Aktuelles zum Verkehrsrecht berichten folgende Blawgs: RA Sokolowski: “Keine Unfallflucht, wenn Unfallfahrer erst später vom Unfall erfährt und dann davon fährt“ RA Vetter: “Massenfreisprüche, die Begründung“ RA Burhoff: “Hier kann man lesen, wie “Richter Gaspedal” argumentiert” und “Vollrausch heißt: Richtig voll und nicht nur ein bißchen“ Mehr lesen »

Führerschein mit 17 – Änderung des StVG im Bundesgesetzblatt verkündet

Führerschein mit 17 – Änderung des StVG im Bundesgesetzblatt verkündet

Jetzt ist es amtlich – das begleitete Fahren mit 17 (wir berichteten). Gestern (08.12.2010) wurde das Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Kraftfahrsachverständigengesetzes vom 02.12.2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1748) verkündet. Der Modellversuch war bislang bis zum 31.12.2010 begrenzt. Der Führerschein mit 17 wird damit Dauerrecht. Hier noch mal in aller Kürze die Anforderungen an die Begleitperson: Mehr lesen »

Pilotprojekt zu Geisterfahrerwarntafeln an der A8 in Bayern – Kritik von Experten

Pilotprojekt zu Geisterfahrerwarntafeln an der A8 in Bayern – Kritik von Experten

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat vergangenen Samstag ein Pilotprojekt zur Verhinderung von Geisterfahrern gestartet. Hierzu sollen zunächst 36 Warntafeln auf dem 37,6 Kilometer langen Abschnitt der A8 (Bad Reichenhall – Übersee) aufgestellt werden. Man wolle mit den Warntafeln wachrütteln und Falschfahrten verhindern, so Ramsauer. Optisch ähnelt das neue Warnschild praktisch 1 zu 1 dem österreichischen Pendant, das dort schon seit Jahren auf Autobahnen anzutreffen ist: Mehr lesen »