Sonntag , 22 Oktober 2017

Blog-Archiv

Winterreifen? Pflicht? – für Motorräder?

Winterreifen? Pflicht? – für Motorräder?

Update: Beachten Sie bitte, dass unten stehender Artikel vom Februar 2010 stammt und noch die StVO alter Fassung zu Grunde legt. Aktuelle Artikel zur künftigen Winterreifenpflicht finden Sie hier: Die neue Regelung (Teil 1) Bußgelderhöhung (Teil 2) Winterreifenpflicht auch für Motorradfahrer? Anbei auch eine Umfrage Alle relevanten Artikel zur Winterreifenpflicht finden Sie hier. —— In Autofahrerkreisen wird derzeit vielfach diskutiert, ob es nun eine gesetzliche Winterreifenpflicht gibt oder nicht. Mehr lesen »

Beweisverwertungsverbot für Fahrerfoto aus Tatvideo – Freispruch vom Amtsgericht Lübben

Beweisverwertungsverbot für Fahrerfoto aus Tatvideo – Freispruch vom Amtsgericht Lübben

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, welches einen Bußgeldbescheid gekippt hatte, welchem eine Videoüberwachung von Autobahnverkehr zugrunde lag, ergingen verschiedene amtsgerichtliche Entscheidungen zugunsten betroffener Fahrer. Nun ist auch eine Entscheidung des Amtsgericht Lübben (Urteil vom 1. Dezember 2009, Aktenzeichen 40 Owi 1611 Js 29636/08) ergangen. Das Amtsgericht hatte sich mit dem Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung zu befassen. Der betroffene Fahrer hat sich nicht geständig eingelassen, so dass zu seiner Überführung eine Verwertung der Standfotos aus dem Tatvideo notwendig gewesen wäre, Mehr lesen »

Schnee und Glatteis – Wer hat die Räum- und Streupflicht?

Schnee und Glatteis – Wer hat die Räum- und Streupflicht?

In der Winterzeit kommt es bekanntlich häufig zu witterunsbedingten Unfällen auf Straßen und Wegen. Über die Verantwortlichkeiten des Schnee- und Eisräumens, über Streupflichten und deren Vernachlässigung und über die Folgen, wird oft gestritten. Eine Übersicht der Rechtsprechung zum Thema Räumpflicht und Streupflicht; zur Ausgestaltung der Räum- und Streupflichten im Einzelnen betreffend Fahrzeugverkehr, Radwege, Gehwege, Gehbahnen, Fußgängerzonen, Fußgängerüberwege und Parkplätze finden Sie hier. Mehr lesen »

Nutzungsausfall für verunfalltes Motorrad trotz vorhandenem PKW?

Nutzungsausfall für verunfalltes Motorrad trotz vorhandenem PKW?

Die Rechtsprechung ist auch hier nicht einheitlich: Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 10. März 2008, Aktenzeichen I-1 U 198/07) hatte einen Fall zu entscheiden, in welchem ein Motorrad (Harley-Davidson) unfallbedingt beschädigt wurde, welches nicht ausschließlich zur Freizeitgestaltung eingesetzt wurde, sondern auch für Fahrten zur Arbeit. Das OLG Düsseldorf sprach dem Geschädigten, welchem auch noch ein PKW zur Verfügung stand, in diesem Fall den Ersatz des Nutzungsausfallschadens zu. Mehr lesen »

Motorradunfall – Abzug beim Ersatz für die Schutzkleidung?

Motorradunfall – Abzug beim Ersatz für die Schutzkleidung?

Wird ein Motorradfahrer unverschuldet in einen Unfall verwickelt, so muss der Unfallgegner sowie der dahinter stehende Haftpflichtversicherer dem Geschädigten dessen Schaden ersetzen. Eine bedeutende Schadenspositionen stellt die Schutzkleidung dar, welche z.B. nach einem Sturz mehr oder weniger beschädigt wird. Die deutsche Rechtsprechung ist da leider nicht einheitlich. Während einige Gerichte den bei der Schadensberechnung von beschädigter „normaler“  Kleidung üblichen Abzug „Neu für alt“ anwenden, gibt es auch Rechtsprechung, welche dem geschädigten Motorradfahrer Mehr lesen »