Brandaktuell vom 16.12.10 – BMVBS: “Winterreifenpflicht gilt für alle Kraftfahrzeuge. Dazu gehören auch Motorräder.” -Update-

Brandaktuell vom 16.12.10 – BMVBS: “Winterreifenpflicht gilt für alle Kraftfahrzeuge. Dazu gehören auch Motorräder.” -Update-

In seiner aktuellen Pressemitteilung vom 16.12.2010 weist das BMVBS noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass seit dem 04.12.2010 die Winterreifenpflicht gilt.

In älteren Pressemitteilungen des BMVBS wurde eine Winterreifenpflicht für Motorräder nicht ausdrücklich erwähnt. Trotzdem lag zumindest die Vermutung nahe, dass Motorräder von einer Winterreifenpflicht nicht ausgenommen werden sollten, da die neue Regelung explizit an alle Kraftfahrzeuge adressiert ist.

Jetzt mag man (immer noch) darüber streiten, ob man die neue Regelung als bestimmt genug ansehen will und vor allem darüber, ob man eine Winterreifenpflicht für Motorräder mit dem Argument ablehnt, dass in der neuen Regelung ein Verweis auf die Richtlinie 97/24/EG (Zweirad Reifenrichtlinie) fehlt. Insbesondere der Bundesverband der Motorradfahrer (BVDM) ist in seinem aktuellen Beitrag auf seiner Homepage der festen Überzeugung, dass die Winterreifenpflicht für Motorräder nicht gilt, vgl. hier.

Das BMVBS ist hier anderer Meinung und stellt das am Ende seiner Pressemitteilung vom 16.12.2010 auch ausdrücklich klar:

Diese Regelung gilt für alle Kraftfahrzeuge. Dazu gehören auch Motorräder.

Es ist zu erwarten, dass sich Polizeibeamte bei einer etwaigen Fahrzeugkontrolle daran halten.

Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte gilt also auch für Motorradfahrer:

Winterreifenpflicht!

Update:

Der ADAC hat mittlerweile ausdrücklich der o.g. Einschätzung des BVDM widersprochen:

Zwar ist richtig, dass diese Richtlinie unmittelbar nur für Kraftfahrzeuge mit mindestens vier Rädern anwendbar ist. Da die StVO aber nur hinsichtlich der Reifeneigenschaften auf die Richtlinie verweist, gilt die Pflicht auch für zwei- und dreirädrige Krafträder.

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Leidenschaftlicher Motorradfahrer, LawBike.de Betreiber

2 Kommentare

  1. Jetzt ist die Katze doch aus dem Sack!! Das Bundesverkehrsministerium will offensichtlich eine Winterreifenpflicht für alle Kraftfahrzeuge. Jetzt ist der Streit um die Winterreifenpflicht für Motorräder endgültig erledigt.

    Wenn die Vorschrift zu unbestimmt ist, weil die Auslegung zu unterschiedlichen Auffassungen führt, wird ein Gericht das sicherlich irgendwann monieren, und dann wird eben nachgebessert.

    Aber dass Motorräder irgendwann mit Sommerreifen auf Schnee usw. fahren dürfen, ist jetzt endgültig unwahrscheinlich. Macht ja auch keinen Sinn. Welchem vernünftigen Mensch will man denn erklären, dass alle Fahrzeuge Winterreifen brauchen, nur Motorräder nicht.

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