Donnerstag , 17 August 2017

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Steuer-Schock: Kfz-Steuer für Motorräder soll ab 2017 um durchschnittlich 50% angehoben werden

Steuer-Schock: Kfz-Steuer für Motorräder soll ab 2017 um durchschnittlich 50% angehoben werden

Die Fraktion der Grünen im Bundestag hat 2015 eine Studie über die Fahrtenprofile von Motorradfahrten in Auftrag gegeben. Im Rahmen der Studie wurden u.a. durch Verkehrszählungen in bestimmten Regionen und Halterbefragungen Fahrtziele und -gründe ermittelt. Im Ergebnis kam heraus, dass (wen wundert´s) 91,7% der Fahrten reine Vergnügungsfahrten waren und somit weniger als 10% der Fahrten.B. beruflich erfolgten. Das Ergebnis der Studie war schließlich der Anlass für eine Gesetzesinitiative der Bundesregierung mit Stellungnahme des Bundesrates. Dabei kam eine Gesetzesvorlage heraus, die die Erhöhung der Kfz-Steuer für Motorräder um durchschnittlich 50% vorsieht, gestaffelt nach Hubraum- und Leistungsklassen. Je größer der Hubraum und die Leistung, desto krasser soll die Erhöhung greifen. Wie immer soll es auch Ausnahmen geben; so können Motorradfahrer, die ihr Motorrad beruflich benötigen oder damit zur Arbeit fahren, freiwillig ein Fahrtenbuch führen, welches stichprobenartig kontrolliert werden soll. Bei lückenlosem Nachweis der beruflichen oder beruflich bedingten Fahrten soll es beim bisherigen Steuersatz ... Mehr lesen »

Verwertung von Dashcam-Aufnahmen: Thema beim Verkehrsgerichtstag 2016 in Goslar

Verwertung von Dashcam-Aufnahmen: Thema beim Verkehrsgerichtstag 2016 in Goslar

Der Arbeitskreis VI beschäftigte sich mit der Rechts- und Gesetzeslage bzgl. der von Dashcams gefertigten Videoaufzeichnungen. Die Experten des Arbeitskreises beklagten, dass weder in Deutschland, noch in den Nachbarländern eine klare Rechtslage zur Verwendung solcher Kameras und zur Verwertung der damit erzeugten Aufnahmen vor Gericht bestünde. Es wurde daher eine klare gesetzliche Regelung empfohlen. Weder ein Verbot, noch eine generelle Zulassung sei geboten. Der Arbeitskreis empfahl einen sachgerechten Ausgleich zwischen Beweisinteresse und Persönlichkeitsrecht durch den Gesetzgeber. Mehr lesen »

Der VW-Abgas-Skandal und die Folgen in der Praxis

Der VW-Abgas-Skandal und die Folgen in der Praxis

Motorradfahrer können aufatmen… Aber Fahrer bestimmter VW-Fahrzeuge mit Dieselmotor nicht. Die Welt gibt auf ihrer Internetseite am 28.9.2015 in ihrem Beitrag “Wer seinen VW nicht drosselt, gefährdet Zulassung” an, dass in Deutschland 2,8 Millionen Autos mit Dieselmotoren nachgerüstet werden müssten. Darunter sollen 577.000 Audi-Besitzer sein; genaue Zahlen zu weiteren betroffenen Fahrzeughaltern von VW, Skoda und Seat fehlten noch. Der VW Konzern soll bereits unangenehme Post aus Flensburg vom KBA (Kraftfahrt-Bundesamt)  bekommen haben mit einer Aufforderung zu einer Erklärung bis zum 7.10.2015, ob der Konzern in der Lage sei, die Probleme an den Fahrzeugen zu beheben und bis wann die Dieselmotoren umgerüstet werden könnten. Nach Angaben der Welt stünde deutschen Autofahrern eine gigantische Rückrufaktion bevor, welche monatelang andauern könnte. Selbst das soll aber fraglich sein, da ausweislich eines Experten fraglich sei, ob ein Update der Software überhaupt ausreicht. Sollte eine Umrüstung nicht möglich sein, dann würde das Bundesamt den Fahrzeugen die ... Mehr lesen »

Streckensperrung einer kurvenreichen Teilstrecke auf der L 87  für Motorräder rechtswidrig

Streckensperrung einer kurvenreichen Teilstrecke auf der L 87 für Motorräder rechtswidrig

Der Fall: Behördenseits wurde ein -für Motorradfahrer attraktives, da kurvenreiches- Teilstück der L 87  zwischen den Bramscher Ortsteilen Engter und Evinghausen gesperrt und ein Durchfahrverbot druch Verkehrszeichen angeordnet. Ein Motorradfahrer klagte. Er habe den Streckenabschnitt am 3.2.2015 befahren wollen und sah sich durch das aufgestellte Verkehrszeichen 255 (Verbot für Krafträder, auch mit Beiwagen, Kleinkrafträder und Mofas; siehe Artikelbild) an der Weiterfahrt gehindert. Die wesentlichen  Argumente der Behörde für die Sperrung: auf dem Streckenabschnitt fänden regelmäßig “Motorradrennen” mit riskanten Überholmanövern unter Mißachtung der bestehenden Geschwindigkeitsbeschränkung statt in den letzten Jahren sei ein Anstieg von schweren Verkehrsunfällen unter Beteiligung von Kradfahrern zu verzeichnen Mehr lesen »

Blitzmarathon bundesweit am 16.04.2015

Blitzmarathon bundesweit am 16.04.2015

Am 16.04.2015 startet der nächste bundesweite Blitzmarathon (mit Ausnahme Schleswig-Holsteins). Es sollen dabei mehr als 13.000 Beamte an über 7000 Messstellen im Einsatz sein. Erstmals sollen dabei auch 21 europäische Länder mitmachen (Quelle: autobild). Die Messstellen sollen vorab bekannt gegeben werden, Die Polizei in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben sogar eigene Internetseiten eingerichtet, auf welchen Interessenten “Wunsch-Kontrollstellen” angeben konnten. In Hessen sollen ab 6:00 morgens mehr als 900 Polizeibeamte und Bedienstete der teilnehmenden Kommunen an über 400 Kontrollstellen beteiligt sein. Eigentlich sollte der Blitzmarathon 24 Stunden dauern; aufgrund der Trauerfeier für die Opfer des Germanwings-Flugzeugabsturzes am 17.04.2015 soll die Aktion auf den 16.04.2015 beschränkt werden (Quelle: Pressemitteilung des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport). Hier geht´s zu einer Übersicht in Deutschland häufig eingesetzter Blitzer bzw. Geschwindigkeits- Rotlicht-, oder Abstandsmessgeräte und möglichen Fehlerquellen Hier gibt es weitere Infos zu den Themen: Unterschied zwischen Verwarnungsverfahren und Bußgeldverfahren Eine Anhörung im Bußgeldverfahren flattert ... Mehr lesen »