Sonntag , 22 Oktober 2017

Recht

In dieser Kategorie werden Beiträge rund um das Motorrad- sowie Verkehrsrecht veröffentlicht.

Umfrage: Wer betankt sein Fahrzeug -aktuell- mit dem neuen Biosprit E10? Bleibt die Skepsis?

Umfrage: Wer betankt sein Fahrzeug -aktuell- mit dem neuen Biosprit E10? Bleibt die Skepsis?

Es ist noch nicht lange her, da sorgte der neue Biosprit E10 für viel Aufsehen in den Medien. Nur wenige waren bereit, den neuen Kraftstoff zu tanken. Dies bestätigt auch unsere Umfrage vom 04.01.2011 (vgl. hier im Umfrage-Archiv). Immerhin 78 % der Abstimmenden gaben an, E10 nicht tanken zu wollen – insgesamt 748 Auto- und Motorradfahrer nahmen bislang an der Umfrage teil. Interessant dürfte sein, wie die Umfrage jetzt ausfällt – jetzt, nachdem die Mineralölgesellschaften sowie die Politik über einen längeren Zeitraum hinweg die Chance hatten, für Aufklärung zu sorgen. Daher nun – von der ursprünglichen Fragestellung leicht abgeändert – folgende Umfrage: Mehr lesen »

Verwaltungsgericht Aachen: Verwaltungsgebühren müssen auch für “abgebrochene” Abschleppmaßnahme gezahlt werden

Verwaltungsgericht Aachen: Verwaltungsgebühren müssen auch für “abgebrochene” Abschleppmaßnahme gezahlt werden

Auch wenn ein Autofahrer vor dem Abschleppen seines verbotswidrig geparkten Fahrzeugs erscheint und den Wagen selbst wegfährt, hat er neben dem fälligen Verwarnungsgeld und den Kosten für den Abschleppunternehmer zudem Verwaltungsgebühren zu entrichten. Dies entschied die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen mit Urteil vom 15.04.2011 (Az.: 7 K 2213/09). Der Kläger, ein Rechtsanwalt, hatte in der Nähe des Justizzentrums Aachen sein Fahrzeug auf einem Sonderfahrstreifen für Omnibusse und Taxen verbotswidrig abgestellt, um einen Gerichtstermin wahrzunehmen. Ein Mitarbeiter der Stadt Aachen, der als Beifahrer im Wagen eines Aachener Abschleppunternehmens mitfuhr, veranlasste das Abschleppen des Fahrzeugs. Mehr lesen »

Geschwindigkeitsmessung: Auswirkungen eines Verstoßes gegen Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung

Geschwindigkeitsmessung: Auswirkungen eines Verstoßes gegen Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung

Entspricht eine Geschwindigkeitsmessung nicht den Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung, muss sich, wenn der Tatrichter dennoch die für den Verkehrsverstoß vorgesehenen Regelfolgen des BKat festsetzt, den Urteilsgründen entnehmen lassen, ob der Geschwindigkeitsmessung ein Ausnahme Fall i.S. der Richtlinien zugrunde gelegen hat. Dies entschied das OLG Stuttgart mit Beschluss vom 03.02.2011 (Az.: 2 Ss 8/11), u.A. mit folgender Begründung: Mehr lesen »

ETSC: Motorradfahrer weiterhin mit erhöhtem Unfallrisiko

ETSC: Motorradfahrer weiterhin mit erhöhtem Unfallrisiko

Insgesamt 169.000 Fußgänger, Radfahrer und Motorradfahrer wurden auf den Straßen Europas seit 2001 getötet; 15.300 allein im Jahr 2009. Während die Unfallzahlen im Zusammenhang mit schwächeren Verkehrsteilnehmern europaweit zurückgehen, gebe es insbesondere bei Motorradfahrern keine Entwarnung. Vielmehr stieg die Zahl der getöteten Motorradfahrer in den Jahren 2001 bis 2010. Der ETSC nannte die Bemühungen, die Unfallzahlen bei Fußgängern, Radfahrern und Motorradfahrern zu senken, als entscheidend für das gemeinsame Ziel, die Zahl der Verkehrstoten in den kommenden zehn Jahren zu halbieren. Mehr lesen »

Jahrestagung zum Europäischen Verkehrsrecht 2011

Jahrestagung zum Europäischen Verkehrsrecht 2011

Die Europäische Rechtsakademie (ERA) lädt vom 30. Juni bis 1. Juli 2011 zur Jahrestagung zum Europäischen Verkehrsrecht 2011 nach Trier ein. Ziel dieser jährlich stattfindenden Tagung zum Europäischen Verkehrsrecht ist es, Rechtsanwälten und Fachanwälten für Verkehrs- und Versicherungsrecht, Unternehmensjuristen, Interessenvertretern und Beamten eine Übersicht über die aktuellen Gesetzesinitiativen und rechtspolitischen Entwicklungen einschließlich der Rechtsprechung des EuGH in den Bereichen Straßenverkehr und Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung zu bieten. Mehr lesen »