Recht

In dieser Kategorie werden Beiträge rund um das Motorrad- sowie Verkehrsrecht veröffentlicht.

Motorrad – Lasermessung mit Riegl FG 21-P: Verfahren eingestellt

Motorrad – Lasermessung mit Riegl FG 21-P: Verfahren eingestellt

Einem motorradfahrenden Mandanten wurde eine Geschwindigkeitsüberschreitung vorgeworfen; “gelasert” mit Riegl FG-21P. Hierbei handelt es sich um ein handliches Lasergeschwindigkeitsmessgerät, mit welchem gerne Motorräder gemessen werden. Einzelheiten zum Messgerät und mögliche Fehlerquellen finden Sie hier. Die Messung bekommt man gar nicht mit, da nicht geblitzt wird. Der Nachteil an diesem Messverfahren: Es gibt weder Beweisfotos noch -videos. Mehr lesen »

Radweg zu schmal – Radwegbenutzungspflicht?

Radweg zu schmal – Radwegbenutzungspflicht?

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteil vom 06. April 2011 (Az.: 11 B 08.1892) entschieden, dass ausnahmsweise auch eine Pflicht zur Benutzung von Radwegen bestehen kann, wenn diese nicht den Mindestanforderungen der Verwaltungsvorschrift zur StVO entsprechen. Ein Radweg genügt nach der VwV-StVO erst dann den Mindestanforderungen, wenn er eine Mindestbreite von 1,50 m aufweist. Für Radwege, die diese Anforderung nicht erfüllen, also an sich zu schmal sind, darf nach Auffassung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in Ausnahmefällen trotzdem dann eine Benutzungspflicht angeordnet werden, wenn auf der Straße eine auf besonderen örtlichen Verhältnissen beruhende Gefahr vorliegt, die nochmals deutlich gesteigert würde, wenn Radfahrer die Fahrbahn mitbenutzen. Mehr lesen »

Verkehrssünderkartei: Antrag auf Punkteauskunft in Flensburg seit dem 02.05.2011 auch online möglich

Verkehrssünderkartei: Antrag auf Punkteauskunft in Flensburg seit dem 02.05.2011 auch online möglich

Mehr Bürgernähe – das ist das Ziel des Bundesverkehrsministers Ramsauer, wenn es um die Punkteanfrage in Flensburg geht. Bisher musste jeder Antrag schriftlich ausgefüllt und zusammen mit einer Kopie des Personalausweises mit der Post nach Flensburg geschickt werden. Seit dem 02.05.2011 kann der Antrag auf Punkteauskunft aus dem Verkehrszentralregister auch online auf der Seite des Kraftfahrt-Bundesamtes gestellt werden. Mehr lesen »

Verhalten im Straßenverkehr beeinflusst von Geschlecht, Alter sowie sozialem Status

Verhalten im Straßenverkehr beeinflusst von Geschlecht, Alter sowie sozialem Status

Wer hätte es gedacht – Geschlecht, Alter oder etwa sozialer Status nehmen Einfluss auf das eigene Verhalten im Straßenverkehr. Dies ergab kürzlich eine Studie der Universität Queensland für das Stadtgebiet des australischen Brisbane. Besonders zuvorkommend seien Männer insbesondere gegenüber Frauen. Deutlich unfreundlicher verhielten sich sowohl Männer als auch Frauen, sobald es um das Vorfahrtsrecht gegenüber dem eigenen Geschlecht ging. Was vielleicht noch fehlt und erwähnt werden kann, ist, dass Männer, insbesondere jetzt im Sommer, ihr besten Sommerreifen mit Alufelgen aufziehen, um zu imponieren. Mehr lesen »