Sonntag , 22 Oktober 2017

Recht

In dieser Kategorie werden Beiträge rund um das Motorrad- sowie Verkehrsrecht veröffentlicht.

Bundesgerichtshof zum Thema “Kauf eines Radarwarngeräts”

Bundesgerichtshof zum Thema “Kauf eines Radarwarngeräts”

Der BGH hatte in seinem Uteil vom 25.11.2009  (Az. VIII ZR 318/08) über die Rückgabe eines telefonisch bestellten Radarwarngeräts zu entscheiden. In dem Fall bestellte die Klägerin per Telefon den für Deutschland codierten Radarwarner. Das Radarwarngerät wurde per Nachnahme geliefert; 10 Tage nach der Lieferung sandte die Klägerin jedoch das Gerät an die Verkäuferin zurück und verlangte Kaufpreisrückerstattung. Die Verkäuferin verweigerte die Rücknahme und Rückerstattung des Kaufpreises. Mehr lesen »

OLG Stuttgart: Kein Beweisverwertungsverbot von Videoaufnahme des Video-Brücken-Abstandsmessverfahrens ViBrAM-BAMAS

OLG Stuttgart: Kein Beweisverwertungsverbot von Videoaufnahme des Video-Brücken-Abstandsmessverfahrens ViBrAM-BAMAS

Das OLG Stuttgart hatte über einen Fall zu entscheiden, in welchem mit dem oben aufgeführten Video-Brücken-Abstandsmessverfahren ein Abstandsverstoß festgestellt worden war. Der betroffene Autofahrer rügte die Verwertbarkeit der Videoaufzeichnung. Das Oberlandesgericht war anderer Meinung. Hiernach sei das gegenständliche Verfahren mit dem Verfahren VKS 3.0 (Urteil des Bundesverfassungsgerichts) nicht vergleichbar. Im zur Entscheidung stehenden Fall filmte eine auf der Brücke angebrachte Videokamera den fließenden Verkehr in einem Bereich von ca. 300 bis  500 m. Bei diesen Bildern Mehr lesen »

Elefantenrennen  – Bußgeldgefahr für überholenden LKW

Elefantenrennen – Bußgeldgefahr für überholenden LKW

Fast jeder Kraftfahrer hat es schon einmal erlebt: Man fährt auf der Autobahn auf der zweiten Spur und es schert ein Lkw zum Überholen aus. Der Überholvorgang erweckt den Eindruck, als dauere er eine Ewigkeit. Dies ist besonders ärgerlich, wenn man mit dem Motorrad oder dem Cabrio hinterher fährt und wartet und wartet und wartet… Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hatte sich am 16.11.2009 mit einem Lkw-Überholvorgang befasst und sich in der Entscheidung zur Überholdauer und -geschwindigkeit geäußert. Es ging Mehr lesen »