Mittwoch , 18 Oktober 2017

Recht

In dieser Kategorie werden Beiträge rund um das Motorrad- sowie Verkehrsrecht veröffentlicht.

Neuigkeiten von PoliScan Speed (laserbasiertes Geschwindigkeitsmessgerät)

Neuigkeiten von PoliScan Speed (laserbasiertes Geschwindigkeitsmessgerät)

Der „Edel-Blitzer“ auf PoliScan speed (laserbasiertes Geschwindigkeitsmessgerät), welcher auch Motoräder erfassen soll, hat schon einige Diskussionen in der Fachwelt ausgelöst. Auch gibt es unterschiedliche amtsgerichtliche Urteile. Den Anfang machte das Amtsgericht Mannheim am 21. Januar 2009 (Az. 27 Owi 516 Js 29318/2008 – AK 813/08). Laut Pressemeldung des Amtsgerichts wurde das Verfahren eingestellt, da nach ausführlicher Beweisaufnahme und der Anhörung eines Sachverständigen das Gericht zu dem Ergebnis gekommen ist, dass nach derzeitigem Sachstand die Messung mit PoliScan Speed nicht ausreichend zuverlässig nachgeprüft werden könne, um mögliche Fehler auszuschließen. Mehr lesen »

Winterreifen? Pflicht? – für Motorräder?

Winterreifen? Pflicht? – für Motorräder?

Update: Beachten Sie bitte, dass unten stehender Artikel vom Februar 2010 stammt und noch die StVO alter Fassung zu Grunde legt. Aktuelle Artikel zur künftigen Winterreifenpflicht finden Sie hier: Die neue Regelung (Teil 1) Bußgelderhöhung (Teil 2) Winterreifenpflicht auch für Motorradfahrer? Anbei auch eine Umfrage Alle relevanten Artikel zur Winterreifenpflicht finden Sie hier. —— In Autofahrerkreisen wird derzeit vielfach diskutiert, ob es nun eine gesetzliche Winterreifenpflicht gibt oder nicht. Mehr lesen »

Beweisverwertungsverbot für Fahrerfoto aus Tatvideo – Freispruch vom Amtsgericht Lübben

Beweisverwertungsverbot für Fahrerfoto aus Tatvideo – Freispruch vom Amtsgericht Lübben

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, welches einen Bußgeldbescheid gekippt hatte, welchem eine Videoüberwachung von Autobahnverkehr zugrunde lag, ergingen verschiedene amtsgerichtliche Entscheidungen zugunsten betroffener Fahrer. Nun ist auch eine Entscheidung des Amtsgericht Lübben (Urteil vom 1. Dezember 2009, Aktenzeichen 40 Owi 1611 Js 29636/08) ergangen. Das Amtsgericht hatte sich mit dem Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung zu befassen. Der betroffene Fahrer hat sich nicht geständig eingelassen, so dass zu seiner Überführung eine Verwertung der Standfotos aus dem Tatvideo notwendig gewesen wäre, Mehr lesen »

Schnee und Glatteis – Wer hat die Räum- und Streupflicht?

Schnee und Glatteis – Wer hat die Räum- und Streupflicht?

In der Winterzeit kommt es bekanntlich häufig zu witterunsbedingten Unfällen auf Straßen und Wegen. Über die Verantwortlichkeiten des Schnee- und Eisräumens, über Streupflichten und deren Vernachlässigung und über die Folgen, wird oft gestritten. Eine Übersicht der Rechtsprechung zum Thema Räumpflicht und Streupflicht; zur Ausgestaltung der Räum- und Streupflichten im Einzelnen betreffend Fahrzeugverkehr, Radwege, Gehwege, Gehbahnen, Fußgängerzonen, Fußgängerüberwege und Parkplätze finden Sie hier. Mehr lesen »

Nutzungsausfall für verunfalltes Motorrad trotz vorhandenem PKW?

Nutzungsausfall für verunfalltes Motorrad trotz vorhandenem PKW?

Die Rechtsprechung ist auch hier nicht einheitlich: Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 10. März 2008, Aktenzeichen I-1 U 198/07) hatte einen Fall zu entscheiden, in welchem ein Motorrad (Harley-Davidson) unfallbedingt beschädigt wurde, welches nicht ausschließlich zur Freizeitgestaltung eingesetzt wurde, sondern auch für Fahrten zur Arbeit. Das OLG Düsseldorf sprach dem Geschädigten, welchem auch noch ein PKW zur Verfügung stand, in diesem Fall den Ersatz des Nutzungsausfallschadens zu. Mehr lesen »