Dienstag , 23 Mai 2017

Motorrad-Urteile

Keine Motorradkutte im Gerichtssaal erlaubt

Keine Motorradkutte im Gerichtssaal erlaubt

Diese Auffassung vertrat jedenfalls das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in seinem Beschluss vom 20.12.2010. Das Oberverwaltungsgericht wies damit eine Beschwerde des Antragstellers gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 10. Dezember 2010 zurück. Der Antragsteller wehrte sich gegen eine Sicherheitsverfügung, welche zum Inhalt hatte, dass Personen, welche im Rahmen der Dauer der Hauptverhandlung an einzelnen genannten Verhandlungstagen eines Strafverfahrens gegen Mitglieder eines Motorradclubs das Gelände des Justizzentrums betreten wollen, untersagt wurde, Bekleidungsstücke zu tragen, die die Zugehörigkeit zu einem Motorradclub etc. demonstrieren. Mehr lesen »

Motorradsturz durch Fußball – oder die Verkehrssicherungspflicht eines Fußballvereins

Motorradsturz durch Fußball – oder die Verkehrssicherungspflicht eines Fußballvereins

Das Landgericht Detmold hatte am 20.10.2010 über einen Sturz eines Motorradfahrers wegen eines “verirrten” Fußballs zu entscheiden. Der Sachverhalt: Der Motorradfahrer befuhr mit seinem  fabrikneuen Motorrad Suzuki mit circa 25 km/h eine Straße, welche an ein Sportplatzgelände angrenzt. Dort ist eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h. Das Sportplatzgelände ist an der Böschung zu der Straße angrenzenden Seite mit Bäumen und Sträuchern bewachsen; des weiteren befindet sich dort ein circa 2 m hoher Maschendrahtzaun (welcher an verschiedenen Stellen Löcher aufweist). Mehr lesen »

Vom ProViDa-Motorrad geblitzt? – Messung nur bei Geradeausfahrten mit aufrechter Sitzposition zulässig

Vom ProViDa-Motorrad geblitzt? – Messung nur bei Geradeausfahrten mit aufrechter Sitzposition zulässig

Neuigkeiten in Sachen ProViDa-System: Das OLG Hamm entschied am 26.08.2010 per Beschluss, dass bei Messungen durch das ProViDa-System im Betrieb mit Motorrädern aktuell nur dann von einem standardisierten Messverfahren auszugehen ist, wenn dies bei Geradeausfahrten mit aufrechter Sitzposition geschieht. Anderenfalls könne es zu einer Fehlmessung kommen. Mehr lesen »

KG Berlin: Unberechtigte Benutzung der Busspur von Motorrad – Mithaftung bei Unfall

KG Berlin: Unberechtigte Benutzung der Busspur von Motorrad – Mithaftung bei Unfall

Der 3. Zivilsenat des Kammergerichts Berlin (AZ 12 U 32/09) hatte am 03.12.2009 über einen Verkehrsunfall zu entscheiden, bei welchem ein rechtsabbiegender Autofahrer und ein geradeausfahrendes Motorrad beteiligt waren. Besonderheit: Der Motorradfahrer fuhr auf einer Busspur (Sonderfahrstreifen) und wollte geradeaus fahren. Der Autofahrer wollte rechts abbiegen und befand sich ordnungsgemäß rechts neben der Busspur eingeordnet. Beim Abbiegen hatte er zwar den rechten Blinker gesetzt, aber nicht ausreichend auf den nachfolgenden Verkehr geachtet. Mehr lesen »

Musik hören mit MP3-Player und Kopfhörer auf Motorrad verboten?

Musik hören mit MP3-Player und Kopfhörer auf Motorrad verboten?

Inspiriert durch einen Blogeintrag von RA Kümmerle auf schadenfixblog.de, nehme ich die dort aufgeworfene Frage, ob Musikhören während des Fahrradfahrens verboten ist, zum Anlass zu hinterfragen, ob dies auch auf dem Motorrad der Fall ist. Wenn es auf dem Fahrrad verboten sein sollte, dann erst recht auf dem Motorrad, werden manche sagen! Die Antwort liefert § 23 I StVO. Danach ist ein Verkehrsteilnehmer, ob auf zwei oder vier Rädern unterwegs, dazu verpflichtet, es zu unterlassen, sowohl seine Sicht als auch sein Gehör zu beeinträchtigen. Fraglich an dieser Stelle ist nur, wann eine Beeinträchtigung vorliegt. Das Musikhören per Kopfhörer während des Motorradfahrens ist nicht generell verboten. Eine Beeinträchtigung liegt aber jedenfalls dann vor Mehr lesen »