Dienstag , 17 Oktober 2017

Motorrad-Urteile

Nutzungsausfall für verunfalltes Motorrad trotz vorhandenem PKW?

Nutzungsausfall für verunfalltes Motorrad trotz vorhandenem PKW?

Die Rechtsprechung ist auch hier nicht einheitlich: Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 10. März 2008, Aktenzeichen I-1 U 198/07) hatte einen Fall zu entscheiden, in welchem ein Motorrad (Harley-Davidson) unfallbedingt beschädigt wurde, welches nicht ausschließlich zur Freizeitgestaltung eingesetzt wurde, sondern auch für Fahrten zur Arbeit. Das OLG Düsseldorf sprach dem Geschädigten, welchem auch noch ein PKW zur Verfügung stand, in diesem Fall den Ersatz des Nutzungsausfallschadens zu. Mehr lesen »

Motorradunfall – Abzug beim Ersatz für die Schutzkleidung?

Motorradunfall – Abzug beim Ersatz für die Schutzkleidung?

Wird ein Motorradfahrer unverschuldet in einen Unfall verwickelt, so muss der Unfallgegner sowie der dahinter stehende Haftpflichtversicherer dem Geschädigten dessen Schaden ersetzen. Eine bedeutende Schadenspositionen stellt die Schutzkleidung dar, welche z.B. nach einem Sturz mehr oder weniger beschädigt wird. Die deutsche Rechtsprechung ist da leider nicht einheitlich. Während einige Gerichte den bei der Schadensberechnung von beschädigter „normaler“  Kleidung üblichen Abzug „Neu für alt“ anwenden, gibt es auch Rechtsprechung, welche dem geschädigten Motorradfahrer Mehr lesen »

Verbotszeichen 260 der StVO verbietet nicht das Schieben und Parken von Krafträdern

Verbotszeichen 260 der StVO verbietet nicht das Schieben und Parken von Krafträdern

Dieses Verkehrszeichen verbietet nicht das Schieben und Parken von Krafträdern! Eigentlich könnte man denken, hier dürfe man mit einem Fahrzeug, ob mehrspurig oder Kraftkrad, nicht hinein. Falsch gedacht! Aber mit genau diesem Verkehrszeichen hatte ich es letzten Sommer am Ufer des Starnberger Sees zu tun. Damals suchte ich eine bequeme Parkmöglichkeit für mein Motorrad in unmittelbarer Nähe zum Badeplatz. Hätte ich die konkrete Bedeutung dieses Verkehrszeichens vor Augen gehabt, wäre meine Parkplatzsuche erheblich kürzer ausgefallen. Mehr lesen »

Motorradschutzkleidung – Verschulden gegen sich selbst

Motorradschutzkleidung – Verschulden gegen sich selbst

Vor allem auf kürzeren Strecken hat bestimmt jeder Motorradfahrer schon mal auf das Tragen einer angemessenen Schutzkleidung verzichtet. Und jeder kennt es: draußen ist Hochsommer, man will nur kurz zur Tankstelle und schon sitzt man im Extremfall in der kurzen Hose auf dem Motorrad. Ein relativ aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg vom 23.07.2009 (AZ 12 U 29/09) liefert einen weiteren Grund, warum Schutzkleidung die Standardausrüstung eines jeden Motorradfahrers sein sollte (siehe Zitat unten). Mehr lesen »

Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch bei Nässe zu glattem Straßenbelag

Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch bei Nässe zu glattem Straßenbelag

Der 1. Zivilsenat des OLG Frankfurt führt im Leitsatz seiner Entscheidung vom 14.09.2009 (AZ 1 U 309/08) u.a. aus: Unabhängig von der Existenz detaillierter technischer Regelwerke kann es eine Verletzung der Pflicht zur Straßenverkehrssicherung begründen, wenn eine mit Bitumenmaterial erstellte oder ausgebesserte Straße durch Verlust ihrer Splittanteile bei Nässe vergleichbar glatt wie eine Straßenbahnschiene ist und dieser Zustand längere Zeit andauert. In einem derartigen Fall reicht die Aufstellung von Warnschildern nicht aus. Mehr lesen »