Motorradrecht

In dieser Kategorie werden Beiträge zum Motorradrecht veröffentlicht.

OLG Stuttgart: überholender Motorradfahrer haftet bei schwerwiegendem Verkehrsverstoß bei Kollision mit Linksabbieger alleine

OLG Stuttgart: überholender Motorradfahrer haftet bei schwerwiegendem Verkehrsverstoß bei Kollision mit Linksabbieger alleine

Das OLG Stuttgart hatte in der Berufungsinstanz über einen schweren Motorradunfall zu entscheiden. Der Fall: Der auf einer Bundesstraße fahrende Motorradfahrer schloss auf eine Fahrzeugkolonne, bestehend aus etwa 5 PKWs auf, welche mit etwa 80 km/h fuhr. Er überholte zunächst 2-3 dieser Pkws und scherte dann nochmals nach rechts ein. Hierbei fuhr er auf der rechten Fahrspur näher zur Mittellinie hin. Danach startete er einen neuen Überholvorgang, in welchem er versuchte, zwei oder drei weitere vor ihm fahrenden Pkws zu überholen.Währenddessen bog jedoch der erste Pkw dieser Kolonne nach links in einen geteerten landwirtschaftlichen Weg ein. Hierbei kam es zur Kollision des überholenden Motorrads mit dem abbiegenden Pkw. Die Entscheidung: das OLG bestätigte die klageabweisende Entscheidung des Landgerichts, in dem es die Berufung zurückwies. Es erkannte eine besonders gewichtige Betriebsgefahr des Motorrads, die sich in dem Unfall verwirklicht habe, da der Motorradfahrer mit erheblicher Geschwindigkeit mehr als ein Fahrzeug in ... Mehr lesen »

Wechselkennzeichen kommt 2012 -auch für Motorräder-

Wechselkennzeichen kommt 2012 -auch für Motorräder-

In Österreich und der Schweiz schon lange Alltag, soll jetzt auch für Deutschland ein Wechselkennzeichen kommen. Der Bundesrat hat nun die Weichen gestellt für das neue Wechselkennzeichen, welches u.a. auch für Motorräder gelten soll. Er hat in seiner Sitzung am 16.12.2011 der neuen Fahrzeug-Zulassungsverordnung mit einigen Änderungen zugestimmt. Die Kennzeichen sollen zweiteilig sein. Das kleine “Nebenkennzeichen” (fahrzeugbezogener Teil) verbleibt am Fahrzeug; der gemeinsame Kennzeichenteil ist zum Wechseln da. Und so soll das aussehen: zwei Fahrzeuge der gleichen Fahrzeugklasse sollen mit nur einem Kfz-Kennzeichen zugelassen werden können die Kennzeichenschilder müssen die gleichen Abmessungen haben das neue Kennzeichen ist sowohl für einzeilige, zweizeilige als auch für Kraftrad-Kennzeichen vorgesehen Das Wechselkennzeichen darf zur gleichen Zeit nur an einem der so zugelassenen Fahrzeuge geführt werden Beispiel für das Motorradkennzeichen: Nach Information des Bundesrates geht man von Zulassungskosten von rund 65 € aus, wenn der Fahrzeughalter für zwei Fahrzeuge aus dem vorhandenen Bestand ein Wechselkennzeichen ... Mehr lesen »

Motorradumrüstung auf Carbonräder – kein Erlöschen der Betriebserlaubnis

Motorradumrüstung auf Carbonräder – kein Erlöschen der Betriebserlaubnis

Motorradfreundliches Urteil des höchsten Verwaltungsgerichts in Baden-Württemberg: Der Halter eines Motorrades MV Agusta plante eine Umrüstung von Leichtmetallfelgen auf “fünf-Speichen-Carbonräder”. Die Carbonräder verfügten in Großbritannien über eine Betriebserlaubnis zur Verwendung im öffentlichen Straßenverkehr, die nach Klägerauffassung aus europarechtlichen Gründen auch für alle übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gelte. Der Fall gelangte schließlich bis ganz oben zum Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, nachdem das Regierungspräsidium Stuttgart den Antrag auf Erteilung einer Betriebserlaubnis ablehnte. Die Argumente der Ablehnung: Erkenntnisse für eine umfassende Bewertung von Kunststoffräder seien noch nicht ausreichend vorhanden es existiere kein geeignetes Prüfverfahren und keine angemessenen Vorgaben für die Überwachung im Rahmen der Hauptuntersuchung Das dann vom Kläger angerufene Verwaltungsgericht Stuttgart hob den Ablehnungsbescheid auf. Es  verpflichtete das beklagte Land Baden-Württemberg, dem Motorradfahrer für seine MV Agusta mit den betreffenden “fünf-Speichen-Carbonrädern” (Sonderräderaustattung) die beantragte Betriebserlaubnis zu erteilen. Die gegen diese Entscheidung vom beklagten Land eingelegte Berufung blieb jedoch erfolglos. Die Argumente des Verwaltungsgerichtshofes ... Mehr lesen »

Kennzeichenbeleuchtung ausschalten bei Dunkelheit kann Straftatbestand sein!

Kennzeichenbeleuchtung ausschalten bei Dunkelheit kann Straftatbestand sein!

Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte im Rahmen einer Revision über einen Fall zu entscheiden, bei welchem ein Fahrer an seinem Kraftfahrzeug die Kennzeichenbeleuchtung ausschaltete, um anschließend mit seinem Fahrzeug einer Kontrolle durch ein verfolgendes Polizeiauto entkommen zu können. Der Angeklagte wurde in erster Instanz vor dem Jugendrichter wegen vorsätzlicher Trunkenheitsfahrt in Tateinheit mit Kennzeichenmissbrauch zu einer Geldstrafe verurteilt. Mehr lesen »