Motorradrecht

In dieser Kategorie werden Beiträge zum Motorradrecht veröffentlicht.

Sturz mit Motorroller auf Kreisstraße – keine Haftung trotz ca. 15 cm tiefen Schlaglochs

Sturz mit Motorroller auf Kreisstraße – keine Haftung trotz ca. 15 cm tiefen Schlaglochs

Das Schleswig- Holsteinische Oberlandesgericht hatte über einen Fall zu entscheiden, bei welchem ein Rollerfahrer auf der ca. 4 m breiten Kreisstraße 110 im Kreis Bad Segeberg in einer leichten Rechtskurve aufgrund eines am äußersten rechten Straßenrand befindlichen Schlagloches stürzte und sich dabei nicht unerhebliche Verletzungen zuzog. Der Rollerfahrer gab an, dass er im Bereich der dort engen Straße wegen eines entgegenkommenden Autos hätte ausweichen müssen, so dass er mit seinem Roller in das Schlagloch geraten und anschließend gestürzt sei. Er vertrat die Auffassung, dass der Kreis Bad Segebergfür die Straße unterhaltspflichtig sei und seine Verkehrssicherungspflicht betreffend der Unterhaltung der Straße verletzt habe. Mehr lesen »

Raservideos können den Führerschein kosten

Raservideos können den Führerschein kosten

Das wird eindrucksvoll durch ein Verfahren des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 4. Mai 2011 dokumentiert. Der Fall: Ein “Verkehrsteilnehmer” lieh sich regelmäßig Sportwagen schwäbischer Herkunft. Er unternahm damit mehr als rasante Fahrten, welche er mittels selbst gedrehten Videos aufzeichnete. Entdeckt wurde dies, als die Polizei im Rahmen eines anderen Ermittlungsverfahrens den PC des Rasers sicherstellte. Dort wurden mehrere Videos vorgefunden und sichergestellt. “Highlight”  war wohl eine Fahrt mit 180 km/h durch die Innenstadt und “Burnouts” auf einer Einbahnstraße in der Nähe der Schalke-Arena. Mehr lesen »

Kurios: Autofahrer müssen nicht abbremsen, wenn sie eine Pfütze durchfahren

Kurios: Autofahrer müssen nicht abbremsen, wenn sie eine Pfütze durchfahren

Eben im Netz gefunden: Autofahrer müssen nicht abbremsen, wenn sie eine Pfütze durchfahren. Wird demnach die Kleidung eines Fußgängers verunreinigt, hat dieser keinen Anspruch auf Schadensersatz. Dies zumindest entschied das Landgericht Itzehoe mit Beschluss vom 24.02.2011 (Az.: 1 S 186/10). Die Begründung: Bei Regen müssten sonst gegebenenfalls ganze Ortschaften oder Städte in Schrittgeschwindigkeit durchfahren werden, um eine Beeinträchtigung des Fußgängerverkehrs auszuschließen, was den Straßenverkehr unzumutbar beeinträchtigen würde. Mehr lesen »

Verlinkt #010 – Lasermessung eines Motorrads, ausländische Fahrerlaubnis, verbotenes Rennen, Abschleppen eines Fahrzeugs

Verlinkt #010 – Lasermessung eines Motorrads, ausländische Fahrerlaubnis, verbotenes Rennen, Abschleppen eines Fahrzeugs

An dieser Stelle erfährt die “Verlinkt-Serie” ein kleines Update. Aktuelles zum Verkehrsrecht berichten u.a. folgende Blawgs: Geblitzt – was tun?: “Lasermessung eines Motorrads mit Riegl FG-21P – Verfahren eingestellt“ Rechtslupe: “Der kurze Weg von der Strafakten zur Fahrerlaubnisbehörde“ RA Dr. Boettner: “Entziehung und Wirkung einer ausländischen Fahrerlaubnis“ Mehr lesen »