Dienstag , 17 Oktober 2017

Motorradrecht

In dieser Kategorie werden Beiträge zum Motorradrecht veröffentlicht.

Motorrad – Lasermessung mit Riegl FG 21-P: Verfahren eingestellt

Einem motorradfahrenden Mandanten wurde eine Geschwindigkeitsüberschreitung vorgeworfen; “gelasert” mit Riegl FG-21P. Hierbei handelt es sich um ein handliches Lasergeschwindigkeitsmessgerät, mit welchem gerne Motorräder gemessen werden. Einzelheiten zum Messgerät und mögliche Fehlerquellen finden Sie hier. Die Messung bekommt man gar nicht mit, da nicht geblitzt wird. Der Nachteil an diesem Messverfahren: Es gibt weder Beweisfotos noch -videos. Mehr lesen »

Neue Oldtimer-Richtlinie: Entbürokratisierung der Oldtimer-Zulassung

Im Rahmen der Eröffnungsrede der diesjährigen TECHNO-CLASSICA hat der Parlamentarische Staatssekretär, Andreas Scheuer, die neue Richtlinie für die Begutachtung von Oldtimern angekündigt: Scheuer: “Nun ist der Weg frei für die neue Oldtimer-Richtlinie. Sie bildet den Abschluss der Reform zur Erlangung eines H-Kennzeichens und ist ein guter Beitrag zur Entbürokratisierung. Der Anforderungskatalog wurde entrümpelt, klarer gefasst und auf das Notwendige reduziert. Ich lege aber besonderen Wert darauf, dass die Kriterien für die Einstufung als Oldtimer unverändert geblieben sind.” Mehr lesen »

Motorradunfall auf der Rennstrecke – kein Haftungsausschluss beim Fahrsicherheitstraining

Motorradunfall auf der Rennstrecke – kein Haftungsausschluss beim Fahrsicherheitstraining

Ein Teilnehmer an einem Fahrsicherheitstraining kann nach einem Unfall auch dann Schadensersatz erhalten, wenn er zuvor erklärt hat, dass er auf eigene Gefahr an dem Training teilnehme. Der verletzte Motorradfahrer erhielt Schadensersatz und Schmerzensgeld. Im zugrunde liegenden Fall, OLG Koblenz vom 14. März 2011 (Az: 12 U 1529/09), hatte der Kläger, ein Motorradfahrer, im Rahmen eines sog. Instructorgeführten Fahrsicherheitstrainings einen Unfall erlitten, jedoch vor dem Training die Teilnahmebedingungen unterzeichnet, wonach dieses auf eigene Gefahr erfolgen sollte. Schadensersatzansprüche gegenüber dem Veranstalter wurden ausdrücklich ausgeschlossen. Der Teilnehmer sollte jedoch für Personen- und Sachschäden Dritter haften, wenn er diese durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht. Mehr lesen »

Die kleinen Motorradnummernschilder sind endlich da – seit dem 08.04.2011

Die kleinen Motorradnummernschilder sind endlich da – seit dem 08.04.2011

Seit dem 08. April 2011 sind nun die von vielen Bikern langersehnten Motorradkennzeichen erlaubt. Höhe 200mm Breite -im Mindestmaß 180 mm und im Größtmaß 220 mm Wir berichteten hier über die geplante Gesetzesänderung der Ersten Verordnung zur Fahrzeug- Zulassungsverordnung. Die Gesetzesänderung wurde nun im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil I Nr. 14 am 07.04.2011 veröffentlicht. Die neue Verordnung ist schließlich am 08.04.2011 in Kraft getreten. Mehr lesen »

Die kleinen Motorradkennzeichen kommen… endlich!

Die kleinen Motorradkennzeichen kommen… endlich!

und zwar voraussichtlich schon im April 2011, also fast rechtzeitig zum Beginn der Motorradsaison! Der Bundesrat hat nämlich in seiner heutigen (18.03.2011) 881. Sitzung  einer entsprechenden Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zugestimmt. Die Begründung birgt ja keine neuen Erkenntnisse: “…Nach den langjährigen Erfahrungen der Zulassungsbehörden begehren die Halter von Motorrädern ein möglichst schmales Kennzeichen…” Die Änderung betrifft folgende Motorradkennzeichen: Mehr lesen »