Dienstag , 17 Oktober 2017

Motorradrecht

In dieser Kategorie werden Beiträge zum Motorradrecht veröffentlicht.

Winterreifenpflicht auch für Motorräder? Jetzt wird’s konkret

Winterreifenpflicht auch für Motorräder? Jetzt wird’s konkret

Wir berichteten bereits über die geplante Neuregelung der Wintereifenpflicht. Diese soll nun am 05.11.2010 verabschiedet werden. Der Satz: “Bei Schneeglätte, Schneematsch, Reifglätte oder Glatteis darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen gefahren werden, deren Laufflächenprofil, Laufflächenmischung oder Aufbau für die genannten winterlichen Wetterverhältnisse ausgelegt sind (Winterreifen).” soll ab 05.11.2010 die bisherige Relegung in § 2 Absatz 3a StVO ersetzen. Mehr lesen »

Aktuell: BGH gibt Motorradfahrer bei Verkehrsunfall wegen objektiv nicht erforderlicher Ausweichreaktion im Rahmen eines Überholvorgangs Recht

Aktuell: BGH gibt Motorradfahrer bei Verkehrsunfall wegen objektiv nicht erforderlicher Ausweichreaktion im Rahmen eines Überholvorgangs Recht

Der Bundesgerichtshof hatte am 21.9.2010 (veröffentlicht am 19.10.2010, also heute!) über einen Motorradunfall eines Polizisten auf einem Motorrad zu entscheiden. Der Polizeibeamte wollte zwei Autos überholen; einen VW Passat und einen vor dem Passat fahrenden Skoda. Der genaue Hergang des Verkehrsunfalls war streitig, da auch der Passatfahrer den Skoda überholen wollte und dazu ansetzte. Der im Überholvorgang befindliche Polizeibeamte leitete eine Notbremsung und ein Ausweichmanöver ein. Hierbei kam er nach links von der Fahrbahn ab und streifte einen Alleebaum. Danach schleuderten er und sein Motorrad zwischen dem VW Passat und dem Skoda nach rechts über die Straße und blieben dort neben der Fahrbahn liegen. Zu einer Berührung zwischen dem Motorrad des Klägers und einem der beiden Pkw kam es nicht. Mehr lesen »

Vom ProViDa-Motorrad geblitzt? – Messung nur bei Geradeausfahrten mit aufrechter Sitzposition zulässig

Vom ProViDa-Motorrad geblitzt? – Messung nur bei Geradeausfahrten mit aufrechter Sitzposition zulässig

Neuigkeiten in Sachen ProViDa-System: Das OLG Hamm entschied am 26.08.2010 per Beschluss, dass bei Messungen durch das ProViDa-System im Betrieb mit Motorrädern aktuell nur dann von einem standardisierten Messverfahren auszugehen ist, wenn dies bei Geradeausfahrten mit aufrechter Sitzposition geschieht. Anderenfalls könne es zu einer Fehlmessung kommen. Mehr lesen »

Winterreifen werden zur Pflicht bei winterlichen Straßenverhältnissen

Winterreifen werden zur Pflicht bei winterlichen Straßenverhältnissen

Dies wurde wurde durch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer auf der Verkehrsministerkonferenz in Ettersburg (Thüringen) am 07.10.2010 angekündigt. Nachdem das OLG Oldenburg vor kurzem den bußgeldbewehrtem Verstoß gegen die ”Winterreifenpflicht” als verfassungswidrig ansah, ist eine neue Verordnung notwendig, welche angeblich schon bis zur Sitzung des Bundesrates am 15. Oktober vorgelegt werden soll. Mehr lesen »

Motorradfahren im Stehen verboten? Ordnungswidrigkeit oder sogar strafbar?

Motorradfahren im Stehen verboten? Ordnungswidrigkeit oder sogar strafbar?

So manch ein Motorradfahrer verspürt gerade auf längeren Touren unter Umständen das Bedürfnis, das Motorrad kurzfristig im Stehen zu bewegen. Das ist grundsätzlich auch nachvollziehbar. Dem gesetzestreuen Verkehrsteilnehmer drängt sich jedoch die Frage auf, ob dieses Verhalten im Straßenverkehr überhaupt erlaubt ist. Manche behaupten einfach, Mehr lesen »