Motorradrecht

In dieser Kategorie werden Beiträge zum Motorradrecht veröffentlicht.

Blitzer-Info Teil 3: Lasermessgerät Riegl FG-21 P (Laserpistole) -motorradfahrerrelevant!

Blitzer-Info Teil 3: Lasermessgerät Riegl FG-21 P (Laserpistole) -motorradfahrerrelevant!

Mit diesem Messgerät werden auch Motorradfahrer gemessen! Die Info-Reihe stellt aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzte Messgeräte vor. In der motorisierten Bevölkerung besteht die weit verbreitete Auffassung, Geschwindigkeitsmessungen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient wurden, das Messpersonal nicht geschult oder Messfehler zu beklagen waren. Heute geht es um das seit Jahren eingesetzte Lasermessgerät Riegel FG-21P. Es ist ein mobiles Geschwindigkeitsmesssystem ohne Fotodukumentation und ohne Videoaufzeichnung. Bezeichnung: Riegl FG-21P Mehr lesen »

KG Berlin: Unberechtigte Benutzung der Busspur von Motorrad – Mithaftung bei Unfall

KG Berlin: Unberechtigte Benutzung der Busspur von Motorrad – Mithaftung bei Unfall

Der 3. Zivilsenat des Kammergerichts Berlin (AZ 12 U 32/09) hatte am 03.12.2009 über einen Verkehrsunfall zu entscheiden, bei welchem ein rechtsabbiegender Autofahrer und ein geradeausfahrendes Motorrad beteiligt waren. Besonderheit: Der Motorradfahrer fuhr auf einer Busspur (Sonderfahrstreifen) und wollte geradeaus fahren. Der Autofahrer wollte rechts abbiegen und befand sich ordnungsgemäß rechts neben der Busspur eingeordnet. Beim Abbiegen hatte er zwar den rechten Blinker gesetzt, aber nicht ausreichend auf den nachfolgenden Verkehr geachtet. Mehr lesen »

Gestern Thema im ARD-Magazin “Kontraste”: Moped-Führerschein ab 15 – Experten warnen

Gestern Thema im ARD-Magazin “Kontraste”: Moped-Führerschein ab 15 – Experten warnen

Das ARD-Magazin “Kontraste” hatte am 26.08.2010 das Thema “Moped-Führerschein mit 15” im Programm. Hintergrund: Aktuell befürwortet insbesondere das KFZ-Gewerbe eine Senkung des Mindestalters für den Kleinkraftrad-Führerschein (wir berichteten). Erklärtes Ziel sei die Steigerung des Umsatzes im Motorradhandel. Der Verkehrsausschuss des Bundestages gab hierzu grünes Licht – zumindest bisher. Denn mittlerweile hegen “praktisch alle Experten sowie der Deutsche Verkehrssicherheitsrat” Zweifel, so das ARD-Magazin “Kontraste”. Insbesondere Verkehrspsychologen und Gutachter glauben nicht daran Mehr lesen »

Kinder auf dem Motorrad

Kinder auf dem Motorrad

Immer wieder kommt es vor, dass Kinder auf dem Motorrad mitfahren wollen. Besonders dann, wenn Kinder noch jung sind, sollte genau geprüft werden, ob eine Mitnahme überhaupt sinnvoll ist. Folgende Aspekte gilt es zu überdenken, bevor Kinder auf dem Soziussitz Platz nehmen. I. Rechtliche Rahmenbedingungen Ob Eltern ihre Kinder auf dem Motorrad mitnehmen, bleibt ihnen in eigener Verantwortung überlassen. Wie dies zu erfolgen hat, regeln die §§ 35a Abs. 9 und 61 StVZO: Mehr lesen »

Musik hören mit MP3-Player und Kopfhörer auf Motorrad verboten?

Musik hören mit MP3-Player und Kopfhörer auf Motorrad verboten?

Inspiriert durch einen Blogeintrag von RA Kümmerle auf schadenfixblog.de, nehme ich die dort aufgeworfene Frage, ob Musikhören während des Fahrradfahrens verboten ist, zum Anlass zu hinterfragen, ob dies auch auf dem Motorrad der Fall ist. Wenn es auf dem Fahrrad verboten sein sollte, dann erst recht auf dem Motorrad, werden manche sagen! Die Antwort liefert § 23 I StVO. Danach ist ein Verkehrsteilnehmer, ob auf zwei oder vier Rädern unterwegs, dazu verpflichtet, es zu unterlassen, sowohl seine Sicht als auch sein Gehör zu beeinträchtigen. Fraglich an dieser Stelle ist nur, wann eine Beeinträchtigung vorliegt. Das Musikhören per Kopfhörer während des Motorradfahrens ist nicht generell verboten. Eine Beeinträchtigung liegt aber jedenfalls dann vor Mehr lesen »