Motorradrecht

In dieser Kategorie werden Beiträge zum Motorradrecht veröffentlicht.

Muss man den Helm abnehmen, wenn man eine Tankstelle betritt?

Muss man den Helm abnehmen, wenn man eine Tankstelle betritt?

Viele Motorradfahrer werden zugeben müssen, dass sie schon mal mit angezogenem Helm in die Tankstelle gegangen sind. Neulich war ich in Eile, wollte zahlen und wurde prompt -höflich, aber bestimmt- von der Kassiererin darauf hingewiesen, den Helm umgehend abzunehmen. Es stellt sich die Frage: Ist man verpflichtet, beim Bezahlen in der Tankstelle den Helm abzunehmen? Abgesehen davon, dass man ohnehin schon aus Höflichkeitsgründen darauf verzichten sollte, den Helm in der Tankstelle zu tragen, ist man generell nicht dazu verpflichtet, den Helm abzunehmen. Im Gegenzug Mehr lesen »

saisonal aktuell: Motorradfahren mit Stoffhose – Mitverschulden bei Verkehrsunfall

saisonal aktuell: Motorradfahren mit Stoffhose – Mitverschulden bei Verkehrsunfall

Im Winter berichteten wir bereits über die Entscheidung des Brandenburgischen Oberlandesgerichts v. 23.7.2009; AZ 12 U 29/09. Dieses hatte über einen Verkehrsunfall eines Motorradfahrers zu entscheiden, welcher mit einer Stoffhose unterwegs war. Der Motorradfahrer wurde schwer verletzt; u.a. erlitt er Verletzungen an den Beinen. Obwohl der Unfallgegner die Alleinschuld an dem Verkehrsunfall trug, sah das OLG ein anspruchsminderndes Mitverschulden des Motorradfahrers, weil dieser Mehr lesen »

Fehlendes Warnschild mit Zusatz “Rollsplitt”: Sturz mit Motorrad auf Bitumensand

Fehlendes Warnschild mit Zusatz “Rollsplitt”: Sturz mit Motorrad auf Bitumensand

Ein Motorradfahrer stürzte in einer scharfen Rechtskurve, als er mit seinem Motorrad auf dort von der Straßenmeisterei gestreuten Bitumensand geriet. Vor der Kurve befand sich ein Verkehrsschild mit dem Hinweis “Schleudergefahr”. Daraufhin klagte der Motorradfahrer auf Schadensersatz gem. § 823 BGB. Das Oberlandesgericht München stellte nunmehr in seinem Schlussurteil vom 01.07.2010 (AZ: 1 U 5424/09) fest, dass ein Schild mit dem Zusatz “Rollsplitt” hätte aufgestellt werden müssen. Das Schild “Schleudergefahr” sei nicht ausreichend gewesen, weil Mehr lesen »

Verlinkt #003 – Verprügelt, Horex, Hardcore-Raser, Kesselberg, Dampfhammer

Verlinkt #003 – Verprügelt, Horex, Hardcore-Raser, Kesselberg, Dampfhammer

Aktuelles zu Motorrad und Recht: Werner Siebers: “Ich bin verprügelt worden“ Markenblog: “Horex – Legende soll wiederkommen“ Focus.de “Die Horex aus der Asche“ Spiegel.de: “Wiedergeburt einer Motorrad-Legende“ Sueddeutsche.de: “Mit Vollgas in die nächste Kontrolle” Das Motorrad Blog: “Serie: Besondere Motorräder 3 – Der Dampfhammer“ Viel Spaß beim Lesen! Mehr lesen »

Hardcore-Raser vom Kesselberg wieder in den Nachrichten

Hardcore-Raser vom Kesselberg wieder in den Nachrichten

Vor noch nicht mal allzu langer Zeit widmete ich meinen ersten Blogbeitrag den sog. “Hardcore-Rasern” vom Kesselberg. Damals wurde noch diskutiert, ob eine Sicherstellung der Motorräder von solchen Fahrern, die einmalig mit mehr als 40 km/h oder zweimal hintereinander mit mehr als 25 km/h gemessen wurden, rechtmäßig ist. Seit der BayVGH-Entscheidung 26.01.2009 ist diese Problematik vom Tisch. “Nicht vereinbar mit dem Polizeiaufgabengesetz”, sagt Konrad Rutzinger. Der Pressesprecher Mehr lesen »