Motorradrecht

In dieser Kategorie werden Beiträge zum Motorradrecht veröffentlicht.

Hardcore-Raser vom Kesselberg wieder in den Nachrichten

Hardcore-Raser vom Kesselberg wieder in den Nachrichten

Vor noch nicht mal allzu langer Zeit widmete ich meinen ersten Blogbeitrag den sog. “Hardcore-Rasern” vom Kesselberg. Damals wurde noch diskutiert, ob eine Sicherstellung der Motorräder von solchen Fahrern, die einmalig mit mehr als 40 km/h oder zweimal hintereinander mit mehr als 25 km/h gemessen wurden, rechtmäßig ist. Seit der BayVGH-Entscheidung 26.01.2009 ist diese Problematik vom Tisch. “Nicht vereinbar mit dem Polizeiaufgabengesetz”, sagt Konrad Rutzinger. Der Pressesprecher Mehr lesen »

Mögliche Folgen des Fahrens eines Motorrads ohne DB-Eater

Mögliche Folgen des Fahrens eines Motorrads ohne DB-Eater

Immer wieder stellt sich die Frage, welche rechtlichen Folgen das Motorradfahren ohne entsprechenden DB-Killer / DB-Eater im Endtopf nach sich zieht. Ausgangslage: Eines vorweg: die Beantwortung der Frage ist nicht unumstritten. Dies liegt darin, dass auf Grund der Änderung der StVZO § 18 StVZO mit Wirkung zum 01.03.2007 ersatzlos gestrichen wurde. Damit fehlt nunmehr die Rechtsgrundlage, um – wie nach alter Rechtslage – das Entfernen des DB-Eaters mit einem Bußgeld von 50,- EUR und 3 Punkten in der Verkehrssünderkartei in Flensburg zu sanktionieren. Die konkrete Ausgestaltung des Bußgeldes orientierte sich dabei an Ziffer 214.2 des Bußgeldkataloges (BKatV). Mehr lesen »

Verlinkt #002 – Verbandskasten auf Motorrädern, Husqvarna, Honda GB 500 Clubman

Verlinkt #002 – Verbandskasten auf Motorrädern, Husqvarna, Honda GB 500 Clubman

Aktuelles zu Motorrad und Recht: RA J. Melchior beantwortet in seinem kurzen Beitrag kurz die Frage, ob man auf Motorräder Verbandskästen – zumindest nach deutschem Recht – mitführen muss: Verbandskasten auf Motorrädern? Husqvarna – Auf neuem Kurs: Sueddeutsche.de Kleiner Exot mit großer Fangemeinde – Honda GB 500 Clubman: Spiegel.de Mehr lesen »

LG Tübingen zur Haftung aus Betriebsgefahr bei umgefallenem Motorrad

LG Tübingen zur Haftung aus Betriebsgefahr bei umgefallenem Motorrad

Wie bereits in einem früheren Artikel “Motorrad fällt um – Haftung für Fremdschäden?” dargestellt, kommt eine Schadensersatzpflicht auf Grund von Gefährdungshaftung gem. § 7 StVG nur dann in Betracht, wenn sich die typische Betriebsgefahr des Fahrzeuges im Schaden realisiert hat. Zu diesem Thema führt das LG Tübingen in seinem aktuellen Urteil vom 31.05.2010 (Az.: 7 S 11/09) folgendes aus: Voraussetzung für eine Inanspruchnahme aus der Betriebsgefahr ist aber, dass der Geschädigte vorrangig nachweisen kann, dass sich im vorliegenden Fall gerade die Betriebsgefahr eines Fahrzeuges realisiert hat. Mehr lesen »

„Sag Ja zu Moped und Motorrad“ – Online-Petition zur Änderung des Führerscheinrechts zeigt erste Wirkung

„Sag Ja zu Moped und Motorrad“ – Online-Petition zur Änderung des Führerscheinrechts zeigt erste Wirkung

Das KFZ-Gewerbe NRW setzt sich derzeit für eine Änderung des Führerscheinrechts ein (wir berichteten). Folgende zwei Änderungen stehen zur Debatte: Einbindung der Klasse A1 (Leichtkrafträder bis 125 ccm) in die Führerscheinklasse für PKW Senkung des Mindestalters für den Kleinkraftrad-Führerschein: Fahren bis 45 km/h ab 15 Jahren Hiervon erhofft sich das KFZ-Gewerbe mehr Umsätze im Motorradhandel. Mehr lesen »