Motorradrecht

In dieser Kategorie werden Beiträge zum Motorradrecht veröffentlicht.

Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch bei Nässe zu glattem Straßenbelag

Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch bei Nässe zu glattem Straßenbelag

Der 1. Zivilsenat des OLG Frankfurt führt im Leitsatz seiner Entscheidung vom 14.09.2009 (AZ 1 U 309/08) u.a. aus: Unabhängig von der Existenz detaillierter technischer Regelwerke kann es eine Verletzung der Pflicht zur Straßenverkehrssicherung begründen, wenn eine mit Bitumenmaterial erstellte oder ausgebesserte Straße durch Verlust ihrer Splittanteile bei Nässe vergleichbar glatt wie eine Straßenbahnschiene ist und dieser Zustand längere Zeit andauert. In einem derartigen Fall reicht die Aufstellung von Warnschildern nicht aus. Mehr lesen »

Motorrad fällt um – Haftung für Fremdschäden?

Motorrad fällt um – Haftung für Fremdschäden?

Wer zahlt eigentlich, wenn das abgestellte Motorrad umfällt und dabei ein daneben geparktes Auto beschädigt? Der Motorradfahrer ist jedenfalls nicht immer schadensersatzpflichtig. Der geschädigte Autobesitzer muss dann für seinen Schaden selbst aufkommen, wenn das Motorrad durch den Haupt- oder Seitenständer ordnungsgemäß gegen das Umkippen abgesichert wurde. Mangels Verschuldens scheidet demnach eine Haftung des Motorradfahrers aus, § 823 I BGB. Mehr lesen »

Motorrad im Leerlauf

Motorrad im Leerlauf

Mit folgender Frage hatte ich mich kürzlich auseinanderzusetzen: Verwirklicht derjenige, der ein Motorrad gegen den Willen des Berechtigten in Gebrauch nimmt, es dabei aber nur im Leerlauf ohne Motorkraft bewegt, den § 248b StGB? Beispiel: Angenommen, jemand rollt mit einem fremden Motorrad gegen den Willen des Berechtigten im Leerlauf den Hang bergab. Strafbar nach § 248b StGB? Hierzu ein Auszug aus § 248b StGB: Mehr lesen »

Sicherstellung der Motorräder von “Hardcore-Rasern”

Sicherstellung der Motorräder von “Hardcore-Rasern”

Der erste Beitrag in der Kategorie “Motorrad & Recht” betrifft ein Urteil des BayVGH vom 26.01.2009 (Aktenzeichen: 10 BV 08.1422) zur Sicherstellung der Motorräder von sog. “Hardcore-Rasern” an Unfallschwerpunkten. Vielen Juristen und Motorradfahrern wird diese Entscheidung sicherlich schon bekannt sein, da sie nicht nur in diversen Zeitschriften sondern auch in den Unterlagen mancher Jura-Repetitorien und in dem einen oder anderen Motorradblog zu finden war. Mehr lesen »