Motorradrecht

In dieser Kategorie werden Beiträge zum Motorradrecht veröffentlicht.

rote Ampel auf Tankstellengelände umfahren: Rotlichtverstoß oder nicht?

rote Ampel auf Tankstellengelände umfahren: Rotlichtverstoß oder nicht?

Diese Frage stellte sich jetzt dem Oberlandsgericht Hamm. Ein klassischer Fall, wie ihn schon viele Verkehrsteilnehmer erlebt -oder auch schon selbst ausgeführt haben. Man fährt auf eine Ampel zu und die wird rot. Der Blick nach rechts oder links offenbart ein Tankstellengelände, Grundstück, Privatgelände etc. mit Zufahrten, die eine Umfahrung der Ampel erlauben. Da man keine Lust zu warten hat, wird die entdeckte Abkürzung  gewählt. In dem beim OLG Hamm entschiedenen Fall fuhr (nennen wir ihn mal Herr “A”) vor einer rot zeigenden Ampel nach links auf das Gelände einer Tankstelle ab, überquerte dieses und fuhr dann in die gewünschte Straße, in welche er über die lichtzeichengereglte Kreuzung ohnehin einfahren wollte. Der Fall kam zur Anzeige und schlußendlich wurde Herr A wegen vorsätzlicher Nichtbefolgung eines Wechsellichtzeichens zu einer Geldbuße von € 200,- und einem Fahrverbot von 1 Monat verurteilt. Hinzu kamen 4 Punkte in Flensburg. Herr A ließ Rechtsbeschwerde einlegen ... Mehr lesen »

2 x Motorradunfall: Überholen einer Fahrzeugkolonne – erhebliche Mithaftung bei Unfall möglich

2 x Motorradunfall: Überholen einer Fahrzeugkolonne – erhebliche Mithaftung bei Unfall möglich

Das Oberlandesgericht Hamm hatte über zwei Unfälle zu entscheiden, bei denen ein Zweiradfahrer eine Fahrzeugkolonne überholte und es dann zum Unfall kam. Fall1: Unfall mit Motorrad und PKW Ein Motorradfahrer befuhr die vorfahrtsberechtigte B 64 in Höxter. Er überholte mit seinem Motorrad eine aus mehreren Fahrzeugen bestehende Kolonne. Es kam dann zum Zusammenstoß mit einem Pkw, welcher aus einer Querstraße auf die Vorfahrtstraße nach links abbiegen wollte. Die Pkw-Fahrerin wollte eine Kolonnenlücke ausnutzen, fuhr jedoch unvorsichtig auf die Vorfahrtstraße, wobei es zur Kollision mit dem vorfahrtsberechtigten Krad kam. Die Entscheidung: Das OLG bewertete den Verschuldensanteil des an sich vorfahrtsberechtigten Motorradfahrers mit einem Drittel. Es argumentierte damit, dass der Motorradfahrer das allgemeine Rücksichtnahmegebot verletzt habe. Er sei bei dichtem Verkehr an einer zum Stehen gekommenen Fahrzeugkolonne vorbeigefahren, wobei er bei erkennbaren Verkehrslücken in Höhe von Kreuzungen und Einmündungen seine Fahrt trotz Vorfahrtsberechtigung so hätte einrichten müssen, dass er auch vor unvorsichtig  ... Mehr lesen »

Motorradverkauf: Unrichtige Angabe der Vorbesitzer berechtigt zur Anfechtung des Kaufvertrags durch den Käufer

Motorradverkauf: Unrichtige Angabe der Vorbesitzer berechtigt zur Anfechtung des Kaufvertrags durch den Käufer

Mit Urteil vom 15.05.2013, Az. 6 O 375/12, hat das Landgericht Karlsruhe entschieden, dass ein Kaufvertrag dann vom Käufer angefochten und die Rückzahlung des Kaufpreises verlangt werden kann, wenn der Kaufgegenstand gestohlen wurde oder sonst eine arglistige Täuschung vorliegt. Dies gelte auch dann, wenn der gekaufte Artikel bereits durch die Polizei beschlagnahmt worden sei. Der Kläger (Käufer) suchte seit Dezember 2011 ein gebrauchtes Motorrad Marke Triumph, Typ Street Triple, welches aus erster Hand kommen sowie höchstes 4 Jahre alt sein sollte. Der Verkauf aus erster Hand war ihm besonders wichtig, da mehr Vorbesitzer bei Motorrädern den Wert erheblich mindern. Er beobachtete das Angebot für Privatkäufe im Internet über mehrere Wochen, um ein Gefühl für die derzeitigen Marktpreise zubekommen. Am 7. Januar 2012 ersteigerte er von dem Beklagten (Verkäufer) über die Internet-Verkaufsplattform eBay für EUR 5.145,00 ein Motorrad Typ Triumph Street Triple, angegeben mit Baujahr 2008. In der eBay-Anzeige hatte der Beklagte jedoch unter Artikelmerkmale, ... Mehr lesen »

Der Motorrad(teile)diebstahl und die Beweisnot

Der Motorrad(teile)diebstahl und die Beweisnot

Der Fall: Nach einer Motorradtour mit einem  befreundeten Motorradfahrer im April 2012 fuhr ein ein Mandant nach Hause, wo er nach seinen Angaben sein Motorrad, eine  Kawasaki Ninja ZX – 10 R, in einem Zeltpavillon auf seinem Grundstück abgestellt hat. Er gab an, dass er das Motorrad am Abend auf zwei Montageständer aufgebaut und mit einem Abus-Schloss an der rechten Bremsscheibe des Vorderrads gesichert habe. Nach seinen Angaben musste er am darauf folgenden Morgen feststellen, dass der Auspuffendtopf und beide Räder fehlten. Die Polizei wurde informiert und nahm die Diebstahlsanzeige auf. Der Kaskoversicherer verweigerte jedoch die Regulierung des Diebstahlschadens mit der Argumentation, dass sich bereits im Jahre 2011 an gleicher Stelle ein Diebstahl des Hinterrades sowie des Auspuffs ereignet habe und der Motorradfahrer  keine Belege eingereicht habe, die eine Ersatzbeschaffung der Teile aus dem ersten Versicherungsfall nachweisen. Die Entscheidung: Der Motorradfahrer erhob schließlich Klage vor dem Amtsgericht Friedberg und dieses ... Mehr lesen »

Risiken des Fahrens eines Motorrads mit ausgebautem dB-Eater

Risiken des Fahrens eines Motorrads mit ausgebautem dB-Eater

Motorräder mit Sportschalldämpfer werden von einigen Bikern auch im öffentlichen Straßenverkehr bewusst ohne dB-Eater gefahren. Dies ist jedoch kein Kavaliersdelikt, im Ernstfall drohen die sofortige Stilllegung des Fahrzeugs sowie ein Bußgeld und Punkte in Flensburg (vgl. die Folgen/Unterschiede bei fahrlässigem bzw. vorsätzlichem Fahren ohne dB-Eater insbesondere hier in unserem Blogeintrag). Das Tunen von Motorrädern erfreut sich seit Jahren einer steigenden Beliebtheit. Eine wachsende Anzahl an Motorradfahrern verspürt den Wunsch, das Klangbild des Motorrads deutlich zu verbessern. Infolge wird teilweise ein enormer Aufwand betrieben, um Serienmotorräder in Custombikes zu verwandeln. Hierbei wird ein breites Spektrum an Maßnahmen ergriffen, das von Änderungen an der Optik bis hin zu Eingriffen an der Auspuffanlage reicht. Sportschalldämpfer mit dB-Eater Wenn die Auspuffanlage getunt wird, entscheiden sich viele Motorradbesitzer für die Montage sogenannter Sportschalldämpfer (z.B. Akrapovic). Diese warten mit einer entsprechend sportlichen Optik sowie einem satten Klang auf. Außerdem tragen gewisse Fabrikate dazu bei, die Leistung des ... Mehr lesen »