Sonntag , 22 Oktober 2017

Motorradrecht

In dieser Kategorie werden Beiträge zum Motorradrecht veröffentlicht.

Motorradfahrer – schneller, aber unsicherer durch den Stau?

Motorradfahrer – schneller, aber unsicherer durch den Stau?

Im Sommer beobachtet man immer wieder, dass Motoradfahrer Zwischenräume nutzen, um schneller einen Stau durchfahren zu können. Die Gründe liegen auf der Hand: Für Motorradfahrer sind Staus eine stärkere körperliche Belastung als für Autofahrer und auch die Wetterverhältnisse lassen die Fahrer oft entnervt ein Überholmanöver starten. Dass die zulässige Variante des Linksüberholens immer noch die sicherste Fahrweise ist, bietet den Motorradfahrer jedoch wenig Trost. Meist ist der vorgeschriebene Sicherheitsabstand nicht einzuhalten und es wird doch wieder zu juristisch verbotenen Manövern gegriffen. Rechtliche Situation Gemäß der Straßenverkehrsordnung gilt auch für den Führer des Motorrads grundsätzlich, dass er in Stausituationen stehenbleiben und fahrbereit am Kraftrad verbleiben muss. Wer sich mit seinem Motorrad zwischen Autos hindurchschlängelt, muss damit rechnen, dass es als unzulässiges Rechtsüberholen gewertet wird. Rechtsüberholen ist grundsätzlich unzulässig, § 5 Abs. 1 StVO. Jedoch hat jeder Grundsatz auch eine Ausnahme. Hier für Rad- und Mofa-Fahrer unter den Voraussetzungen des § 5 Abs. 8 StVO: Ist ausreichender ... Mehr lesen »

TÜV beim Motorrad überziehen – was kann da auf mich zukommen?

TÜV beim Motorrad überziehen – was kann da auf mich zukommen?

Schnell ist es passiert, man vergißt einfach, wann das Motorrad wieder zum “TÜV” (nach § 29 StVZO “Hauptuntersuchung) muß -besonders dann, wenn eine Zulassung mit Saisonkennzeichen existiert und/oder man sein Bike nicht ständig im “Blickfeld” hat. Der Zeitabstand beträgt 24 Monate und im Gegensatz zu neuen PKW (36 Monate nach erstmaligem in-Verkehr-kommen) gilt auch für Neumotorräder die 24-Monats-Frist. Nachfolgend gibt es eine kleine Übersicht über die Folgen bei Versäumnis der Vorführung zur Hauptuntersuchung (HU) – betreffend Motorräder/Leichtkrafträder: Überziehung um mehr als 2 bis 4 Monate => Verwarnungsgeld € 15,- keine Punkte Überziehung um mehr als 4 bis 8 Monate => Verwarnungsgeld € 25,- keine Punkte Überziehung um mehr als 8 Monate => Bußgeld € 40,- 1 Punkt in Flensburg und was gibt´s sonst noch so: Plakette bzw. Prüfplakette “nicht inem einem ordnungsgemäßen Zustand”, insbesondere verschmutzt/verdreckt => Verwarnungsgeld € 15,- keine Punkte Nichtaufbewahrung des Untersuchungsberichts bis zur nächsten Hauptuntersuchung => Verwarnungsgeld € 15,- keine Punkte verbotswidriges Anbringen von “Einrichtungen” am Fahrzeug, welche ... Mehr lesen »

Alkoholtest in Frankreich ab 01.07.12 auch für Motorräder Pflicht

Alkoholtest in Frankreich ab 01.07.12 auch für Motorräder Pflicht

Für den nächsten Motorradurlaub -oder auch nur die Tagesfahrt- in Frankreich ist folgendes zu beachten: Der ADAC berichtet über eine Neuregelung in Frankreich. Ab dem 01. Juli 2012 soll dort das Mitführen eines Alkoholtests zur Pflicht werden. Damit sollen die Kraftfahrer dazu animiert werden, nach Alkoholaufnahme sich einem Selbsttest zu unterziehen – der Prävention willen. 31% aller tödlichen Verkehrsunfälle in Frankreich sollen auf Alkoholgenuss zurückzuführen sein. Die Pflicht zum Mitführen eines unbenutzten (!) Alkoholtestsets soll -mit Ausnahme für Kleinkrafträder (Hubraum max. 50 cm³, Höchstgeschwindigkeit max. 45 km/h) für sämtliche Kraftfahrzeuge -auch für Motorräder- gelten, und zwar auch für ausländische Kraftfahrzeuge.  Ausgenommen sind Fahrzeuge mit sog. Alcolocksystem (Wegfahrsperre mit Atemalkoholdetektor). Erlaubt sollen chemisch basierte Einwegtests und elektonische Geräte zur Atemalkoholmessung sein. Das Haltbarkeitsdatum dürfe nicht überschritten werden bzw. abgelaufen sein. Schwierig einzuhalten -vor allem im Sommer- dürfte die Vorgabe sein, dass beim Mitführen die herstellerseits vorgeschriebenen Temperaturen, denen die Tests ausgesetzt werden dürfen, beachtet werden müssen. Interessant ... Mehr lesen »

Vorsicht bei Chiptuning – Rücktrittsgrund bei Gebrauchtfahrzeugkauf

Vorsicht bei Chiptuning – Rücktrittsgrund bei Gebrauchtfahrzeugkauf

Der Fall: Das Oberlandesgericht Hamm hatte am 9.2.2012 über einen Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf im Rahmen der Berufung zu entscheiden. Es ging um den Kauf eines Gebrauchtwagens von einem Händler am 25.10.2008. Knapp ein Jahr und 94.205 km nach dem Kauf kam nach einem Motorschaden nämlich heraus, dass der ursprüngliche Fahrzeughalter im Mai 2006 bei einem Kilometerstand von 26.729 ein leistungssteigerndes Chiptuning durchführte und das getunte Fahrzeug über eine Laufleistung von ca. 60.000 km genutzt wurde. Vom Käufer wurde der Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt. Die Entscheidung: Das OLG Hamm sah den Rücktritt als berechtigt an mit der Argumentation, dass die längere Verwendung eines Gebrauchtwagens, der zum Zweck der Leistungssteigerung mit einem Chip-Tuning ausgestattet ist, den nicht ausräumbaren Verdacht erhöhten Verschleißes des Motors und anderer für den Fahrzeugbetrieb bedeutender Bauteile begründen könne. Nach Auffassung des OLG Hamm war das Fahrzeug somit mit einem Sachmangel belastet, welcher zum Rücktritt berechtige, zumal auch eine ... Mehr lesen »