Verkehrsrecht

In dieser Kategorie werden Beiträge zum Verkehrsrecht veröffentlicht.

Führerschein mit 17 – Änderung des StVG im Bundesgesetzblatt verkündet

Führerschein mit 17 – Änderung des StVG im Bundesgesetzblatt verkündet

Jetzt ist es amtlich – das begleitete Fahren mit 17 (wir berichteten). Gestern (08.12.2010) wurde das Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Kraftfahrsachverständigengesetzes vom 02.12.2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1748) verkündet. Der Modellversuch war bislang bis zum 31.12.2010 begrenzt. Der Führerschein mit 17 wird damit Dauerrecht. Hier noch mal in aller Kürze die Anforderungen an die Begleitperson: Mehr lesen »

Pilotprojekt zu Geisterfahrerwarntafeln an der A8 in Bayern – Kritik von Experten

Pilotprojekt zu Geisterfahrerwarntafeln an der A8 in Bayern – Kritik von Experten

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat vergangenen Samstag ein Pilotprojekt zur Verhinderung von Geisterfahrern gestartet. Hierzu sollen zunächst 36 Warntafeln auf dem 37,6 Kilometer langen Abschnitt der A8 (Bad Reichenhall – Übersee) aufgestellt werden. Man wolle mit den Warntafeln wachrütteln und Falschfahrten verhindern, so Ramsauer. Optisch ähnelt das neue Warnschild praktisch 1 zu 1 dem österreichischen Pendant, das dort schon seit Jahren auf Autobahnen anzutreffen ist: Mehr lesen »

Die Winterreifenpflicht ist ab morgen (04.12.2010) in Kraft – auch die neuen Bußgelder

Die Winterreifenpflicht ist ab morgen (04.12.2010) in Kraft – auch die neuen Bußgelder

Jetzt ist es definitiv amtlich, die entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung tritt ab morgen (04.12.2010) in Kraft. Erst ab morgen? Auf der Webseite der Bundesregierung ist unter “Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Dezember 2010” zu lesen: “Wer bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch sowie Eis- und Reifglätte mit Sommerreifen unterwegs ist, gefährdet sich und andere. Bei solchen Straßenverhältnissen sind Winterreifen Pflicht.” Mehr lesen »

Aufgepasst beim Nachrüsten: Nicht jedes Tagfahrlicht ist erlaubt – Punkte in Flensburg drohen

Aufgepasst beim Nachrüsten: Nicht jedes Tagfahrlicht ist erlaubt – Punkte in Flensburg drohen

Neue Fahrzeugmodelle sind oft jetzt schon mit sog. Tagfahrlicht (Tagfahrleuchten; daytime running lamps; oft als TFL abgekürzt) ausgerüstet und mit Bi-Xenon – Scheinwerfern erhältlich. Sieht gut aus und sorgt für mehr Sicherheit. Ab 2011 wird das zur Pflicht für neuzugelassene PKW, siehe dazu unseren Beitrag. Viele Fahrer von PKW ´s älteren Baujahrs würden so was auch gerne haben und zeigen Interesse an einer Nachrüstung. Mehr lesen »