Dienstag , 17 Oktober 2017

Verkehrsrecht

In dieser Kategorie werden Beiträge zum Verkehrsrecht veröffentlicht.

Die Winterreifenpflicht ist da – Teil 2: drastische Bußgelderhöhung

Die Winterreifenpflicht ist da – Teil 2: drastische Bußgelderhöhung

Wir berichteten in Teil 1 über den Inhalt der geplanten Neuregelung. Hier stellen wir nun die Neuregelung der Bußgeldvorschrift bei Verstoß gegen die “Winterreifenpflicht” vor. Interessant ist übrigens, dass in der Neuregelung das Wort “Winterreifen” noch nicht einmal vorkommt… Und nun zu den Bußgeldern: Alte Regelung: Fahrten bei Schnee, Eis, Matsch ohne Winterreifen € 20,- zusätzlich mit einer Verkehrsgefährdung € 40,- sowie 1 Punkt in Flensburg Mehr lesen »

Die Winterreifenpflicht ist da! Teil 1: Die Neuregelung – oder was ist ein Winterreifen?

Die Winterreifenpflicht ist da! Teil 1: Die Neuregelung – oder was ist ein Winterreifen?

In der heutigen (26.11.2010) 887. Plenarsitzung hat der Bundesrat der Neufassung der Winterreifenverordnung (Änderung der Straßenverkehrsordnung) zugestimmt. Hier geht´s zum Entwurf, der modifiziert übernommen wurde. M+S-Reifen sind geeignet und gelten daher als “Winterreifen” gleiches gilt für Ganzjahresreifen mit M+S-Symbol Wer´s genau wissen will: Hier geht es zu der Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung und der Bußgeldkatalog-Verordnung. Mehr lesen »

Am 26.11.10 gibt´s nun eine neue Winterreifenverordnung -oder?

Am 26.11.10 gibt´s nun eine neue Winterreifenverordnung -oder?

In der anstehenden 887. Plenarsitzung des Bundesrats am Freitag, dem 26.11.10 steht die erst Anfang November eingereichte Neufassung der Winterreifenverordnung zur Abstimmung auf der Tagesordnung. Wir berichteten bereits über den geplanten Inhalt der Neuregelung der Winterreifenpflicht: Hier über den geplanten Inhalt der Neuregelung für alle Kraftfahrzeuge und hier über die geplante Neuregelung der Bußgelder (Verdoppelung der Bußgelder ist geplant) Mehr lesen »

DEKRA-Umfrage: “Autofahrer wollen Winterreifenpflicht” – und wir Motorradfahrer?

DEKRA-Umfrage: “Autofahrer wollen Winterreifenpflicht” – und wir Motorradfahrer?

Dies bestätigt aktuell eine DEKRA-Umfrage unter 1700 Autofahrern mit einem eindeutigen Ergebnis: Autofahrer wollen die Winterreifenpflicht. Der Umfrage zufolge sprechen sich neun von zehn Autofahrern für eine allgemeine Winterreifenpflicht aus. Jeder Zweite befürwortet sogar eine Pflicht für den Zeitraum von Oktober bis April. Noch immerhin 41 % würden eine gesetzliche Pflicht in den Monaten November bis März begrüßen. Mehr lesen »

Neues vom Richter “Gaspedal”

Neues vom Richter “Gaspedal”

Als Richter “Gaspedal” wird er mittlerweile in den Medien zitiert. Gemeint ist derjenige Herforder Richter, der mit seinem “Massenfreispruch für Raser” für Furore gesorgt hat und weiterhin reihenweise geblitzte Temposünder freispricht. Das Thema ist nicht unumstritten, wie der Live-Bericht in sternTV vom 10.11.2010 gezeigt hat. Die Reaktionen in der Öffentlichkeit sind vielfältig. Dies bestätigt auch unsere aktuelle Umfrage. “Die Welt” betitelt ihren aktuellen Artikel mittlerweile schon als Justizskandal. Mehr lesen »