Verkehrsrecht

In dieser Kategorie werden Beiträge zum Verkehrsrecht veröffentlicht.

Blitzer-Info Teil 3: Lasermessgerät Riegl FG-21 P (Laserpistole) -motorradfahrerrelevant!

Blitzer-Info Teil 3: Lasermessgerät Riegl FG-21 P (Laserpistole) -motorradfahrerrelevant!

Mit diesem Messgerät werden auch Motorradfahrer gemessen! Die Info-Reihe stellt aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzte Messgeräte vor. In der motorisierten Bevölkerung besteht die weit verbreitete Auffassung, Geschwindigkeitsmessungen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient wurden, das Messpersonal nicht geschult oder Messfehler zu beklagen waren. Heute geht es um das seit Jahren eingesetzte Lasermessgerät Riegel FG-21P. Es ist ein mobiles Geschwindigkeitsmesssystem ohne Fotodukumentation und ohne Videoaufzeichnung. Bezeichnung: Riegl FG-21P Mehr lesen »

Blitzer-Info Teil 2: Radarmessgerät Multanova 6 F

Blitzer-Info Teil 2: Radarmessgerät Multanova 6 F

Diese Reihe stellt aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzte Messgeräte vor. In der motorisierten Bevölkerung besteht die weit verbreitete Auffassung, Geschwindigkeitsmessungen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient wurden, das Messpersonal nicht geschult oder Messfehler zu beklagen waren. Heute geht es um das seit Jahren eingesetzte Radarmessgerät Multanova 6F. Es ist ein mobiles Geschwindigkeitsmesssystem mit Fotodukumentation. Es gibt auch auf Autobahnbrücken fest installierte Geräte. Aufgrund der Radartechnik und der vielseitigen Einsatzmöglichkeiten “verdient” dieses Gerät die (oft auch für andere Messgeräte)  im Volksmund gebräuchliche scherzhafte Bezeichnung “Radarfalle” Bezeichnung: Multanova 6F Mehr lesen »

Blitzer-Info Teil 1: VAMA Brückenabstandsmessverfahren

Blitzer-Info Teil 1: VAMA Brückenabstandsmessverfahren

Diese Reihe stellt aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzte Messgeräte vor. In der motorisierten Bevölkerung besteht die weit verbreitete Auffassung, Geschwindigkeitsmessungen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient wurden, das Messpersonal nicht geschult oder Messfehler zu beklagen waren. Heute geht es um das “VAMA Brückenabstandsmessverfahren”. Mit VAMA wird nicht “geblitzt”. Es ist ein Geschwindigkeits- /Abstandsmesssystem mit Videoaufzeichnung der Autobahn. Bezeichnung: VAMA Brückenabstandsmesverfahren Mehr lesen »

Missachtung von Kontrollauflagen kann auch ohne vorherige Sachverhaltsaufklärung zum Entzug der Fahrerlaubnis führen

Missachtung von Kontrollauflagen kann auch ohne vorherige Sachverhaltsaufklärung zum Entzug der Fahrerlaubnis führen

Unter bestimmten Umständen wird eine Fahrerlaubnis nur unter Auflagen erteilt. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn der Fahrerlaubnisbehörde in regelmäßigen Abständen ein Attest über die gesundheitliche Kraftfahreignung vorgelegt werden muss. Man spricht insoweit auch von Kontrollauflagen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte nun zu entscheiden, ob die Fahrerlaubnis bei Missachtung solcher Kontrollauflagen auch ohne vorhergehende Sachverhaltsaufklärung entzogen werden kann. Mehr lesen »

BayVGH: Qualifizierter Rotlichtverstoß rechtfertigt Fahrtenbuchauflage von einem Jahr

BayVGH: Qualifizierter Rotlichtverstoß rechtfertigt Fahrtenbuchauflage von einem Jahr

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte in seiner Entscheidung vom 18.05.2010 (Az.: 11 CS 10.357) darüber zu entscheiden, ob ein qualifizierter Rotlichtverstoß – Ampel zeigt bereits länger als eine Sekunde rot – in Verbindung mit der Nichtermittlung des Fahrers dazu führt, dem Halter in zulässiger Weise ein Fahrtenbuch von einem Jahr aufzuerlegen. Im zugrundeliegenden Fall verweigerte die Haltern die Benennung des Fahrers. Darüber hinaus verliefen die polizeilichen Ermittlungen ergebnislos. In der Folge ordnete das zuständige Landratsamt ein Fahrtenbuch von einem Jahr an. Mehr lesen »