Mittwoch , 18 Oktober 2017

Verkehrsrecht

In dieser Kategorie werden Beiträge zum Verkehrsrecht veröffentlicht.

VG Neustadt: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetamin

VG Neustadt: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetamin

Das Verwaltungsgericht (VG) Neustadt (Urteil v. 10. August 2010 – 6 K 1332/09.NW) hatte über einen Fall zu entscheiden, bei welchem bei einer Verkehrsteilnehmerin im Rahmen einer Verkehrskontrolle ein Urin-und Bluttest durchgeführt wurde. Das toxikologische Gutachten der Rechtsmedizin stellte Amphetaminkonzentrationen im Blut fest. Daraufhin entzog ihr der beklagte Landkreis die Fahrerlaubnis mit der Begründung, Mehr lesen »

Gebrauchtwagen – Kauf OLG Hamm: Die Angabe “Jahreswagen 1 Vorbesitzer” und „1. Hand” ist irreführend

Gebrauchtwagen – Kauf OLG Hamm: Die Angabe “Jahreswagen 1 Vorbesitzer” und „1. Hand” ist irreführend

Das Oberlandesgericht Hamm hatte über einen Fall zu entscheiden (Bekanntgabe am 30. August), bei welchem von einer Kfz-Händlerin im Internet ein PKW zum Kauf angeboten wurde mit der Angabe „Jahreswagen – 1 Vorbesitzer / 1. Hand”. Der PKW wurde zuvor als Mietwagen von zwei Mietwagenfirmen gewerblich genutzt. Das OLG vertrat die Auffassung, dass diese Angabe irreführend sei, wenn nicht über die Art des Vorbesitzers aufgeklärt werde. Mehr dazu in der Pressemeldung des VdVKA (Quelle) Mehr lesen »

VG Minden: Einmaliger Konsum von Betäubungsmitteln reicht zum Entzug der Fahrerlaubnis

VG Minden: Einmaliger Konsum von Betäubungsmitteln reicht zum Entzug der Fahrerlaubnis

Das VG Minden (Beschlüsse vom 12./27.05.2010 – 2 L 103/10 und 2 L 215/10) hatte in zwei Eilverfahren nach Fahrerlaubnisentzug über Eilanträge zweier Fahrerlaubnisinhaber zu entscheiden. Einer gab an, nur ein einziges Mal Heroin zu sich genommen zu haben. Das VG wies den Antrag ab. Der Fahrerlaubnisinhaber habe nicht nachweisen können, seit dem Konsum der Droge hinreichend lange, nämlich im Regelfall mindestens ein Jahr, abstinent gelebt zu haben. Mehr lesen »