Mittwoch , 18 Oktober 2017
Künftige Winterreifenpflicht – Faktisches Fahrverbot für Motorradfahrer?

Künftige Winterreifenpflicht – Faktisches Fahrverbot für Motorradfahrer?

Im Netz wird derzeit viel über die bevorstehende Gesetzesänderung hinsichtlich der Winterreifenpflicht diskutiert (vgl. auch unseren Blogeintrag von RA Schlemm oder auch hier).

Aber bedeutet die Winterreifenpflicht auch automatisch ein faktisches Fahrverbot für Motorräder, da es für diese kaum Winterreifen gibt?

Ja und nein. Nur bei entsprechenden Fahrbahnverhältnissen, also im Anwendungsbereich der neuen Vorschrift, “Schneeglätte, Schneematsch, Reifglätte oder Glatteis”, werden Winterreifen zur Pflicht. Aber unter den genannten Wetterverhältnissen ist Motorradfahren ohnehin nicht empfehlenswert, bzw. war es auch schon vor dem neuen Gesetzesentwurf ratsam, das Motorrad in der Garage stehen zu lassen, wollte man wegen unzureichender Bereifung keine Mithaftung (auch) bei einem unverschuldet verursachten Unfall riskieren.

Die Auswirkungen für Motorradfahrer halten sich also eher in Grenzen. Dass Motorradfahrer, wie im Übrigen auch Autofahrer, künftig mit einem Bußgeld belangt werden, sofern sie bei oben genannten Straßenverhältnissen ohne geeignete Winterreifen auf der Straße angetroffen werden, erscheint an sich sinnvoll, wenn man bedenkt, dass hierdurch die Verkehrssicherheit tendenziell eher erhöht wird.

Fazit:

Es bleibt das Abwarten auf die Einführung der neuen Vorschrift. Insbesondere existiert noch keinerlei Rechtsprechung zur o.g. Problematik in Verbindung mit Zweiradfahrern.

Update vom 02.11.2010:

Erneute Verzögerung bei der Winterreifenpflicht! Ursprünglich sollte ein entsprechender Gesetzesentwurf am 05.11.2010 verabschiedet werden. Doch auf der Tagesordnung der 876. Sitzung des Bundesrates vom 05.11.2010 ist die Winterreifenpflicht nicht aufgeführt (vgl. hier).

Offenbar will man erst auf die ersten Wintertage warten. Bis dahin gilt noch die alte Regelung. D.h.: Ggf. ist deren Unbestimmtheit geltend zu machen.

so RA Burhoff in seinem Blogeintrag.

Über JR

Leidenschaftlicher Motorradfahrer, LawBike.de Betreiber

4 Kommentare

  1. Moin moin,

    bei uns im OsnabrückerLand ist die Problematik auf ein paar wenige Wochen einzugrenzen, während es im Bergischen und an den Küsten durchaus vermehrt zu Eisglätte führt.
    Dennoch bin ich Ganzjahresfahrer und habe meine “Kleine” auf M+S umrüsten können.
    Zum Thema:
    Ein Gesetz welches verabschiedet wurde, ohne die Grundlagen zur Einhaltung zu gewähren, kann doch eigentlich nicht beschlussfähig sein. Oder sehe ich das falsch?

    Gruss,
    der Micha

  2. Eigentlich ändert sich nicht wirklich was für uns Kradler, denn bereits mit der damaligen Formulierung von 2006, dass man den Witterungsverhältnissen angepasst bereift sein sollte, galt auch für Zweiräder entsprechende Reifen (M+S oder Winterreifen) zu nutzen. Damals wurde nur das Wort Winterreifen nicht direkt genannt, aber was sollte denn sonst gemeint sein.

    Grundsätzlich ändert es aber nichts am Problem, der nicht vorhandenen Winterreifen für einen Großteil der Motorräder.

  3. Hallo,

    dass sich die Auswirkungen auf die Motorradfahrer in Grenzen halten stimmt leider nicht!
    Gespannfahrer sind auch Motorradfahrer, wenn auch in immer wieder vergessener Minderheit.

    Und weil viele unserer Gattung eben auch im Winter unterwegs sind (ich z.B. mehr als im Sommer) würde uns die WR-Pflicht mächtig hart treffen, sollte Hr. Ramsauer auf die Idee kommen nur nioch das Schneeflockensymbol als alleinige Kennzeichnung zu akzeptieren. Dann nämlich würden alle (wenigen) M+S-Reifen aus der Auswahl fallen und unsereins müsste das Gespann stehen lassen. Und das ausgerechnet zur Hauptsaison. Das käme einem Sommerfahrverbot für Solomotorräder gleich…

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