Montag , 25 September 2017
Mit eso ES 3.0 geblitzt – Freispruch und kein Fahrverbot

Mit eso ES 3.0 geblitzt – Freispruch und kein Fahrverbot

Der Fall:

Genau genommen zwei Fälle: Zwei Mandanten wurden in Hessen mit dem Geschwindigkeitsmessgerät ESO ES 3.0 (Sensormessung) geblitzt mit 21 km/h und 58 km/h vorgeworfener Geschwindigkeitsüberschreitung. Im letzteren Fall erging ein Fahrverbot von einem Monat. Die Messstelle war so eingerichtet, dass in beide Fahrtrichtungen gemessen wurde. Es kamen eine geeichte Kamera und eine ungeeichte Zusatzkamera zum Einsatz. In beiden Fällen wurden die Fahrzeuge von hinten mit der geeichten Kamera fotografiert und das Fahrerbild mit der Zusatzkamera gefertigt. Nach Einspruch gegen die Bußgeldbescheide wurden die Verfahren an das Amtsgericht Büdingen abgegeben.

Die Entscheidung:
Seitens der Verteidigung wurde gerügt, dass die Messungen entgegen den Vorgaben der Gebrauchsanweisung des Geschwindigkeitsgerätes erfolgten. Das Amtsgericht Büdingen ließ die Messungen durch den ö.b.u.v. Sachverständigen Diplom-Ingenieur Roland Bladt begutachten und holte eine Stellungnahme der physikalisch-technischen Bundesanstalt (PTB) ein. Im Endergebnis folgte das Amtsgericht der Auffassung des Sachverständigen und hielt die Messung für nicht verwertbar, da entgegen den Vorgaben der Gebrauchsanweisung. Beide Betroffene wurden freigesprochen.

Quelle:

  • AG Büdingen; Beschluß vom 29.06.2015; AZ 60 Owi – 103 Js 12294/14 -seit 10.07.2015 rechtskräftig
  • AG Büdingen; Beschluß vom 29.06.2015; AZ 60 Owi – 208 Js 29987/14

Teilweise werden auch Motorräder mit diesem Geschwindigkeitsmessgerät gemessen. Unabhängig von der Messtechnik kommt es in solchen Fällen natürlich auch darauf an, was man so durch einen Motorradhelm erkennen kann…

Über RA Schlemm

Rechtsanwalt Romanus Schlemm ist als Fachanwalt für Verkehrsrecht in der Kanzlei Gärth-Martin Steuerberater Rechtsanwalt PartGmbB in Wetzlar in den Rechtsgebieten Verkehrsrecht und Baurecht tätig. Webseiten: www.geblitzt-was-tun.de; www.oldtimer-recht.de; www.gaerth-martin.de

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