nachträglich Xenonscheinwerfer verbaut – Bußgeld und Punkte in Flensburg

nachträglich Xenonscheinwerfer verbaut – Bußgeld und Punkte in Flensburg

Dem einen oder anderen Verkehrsteilnehmer ist bestimmt schon aufgefallen, dass ihm Fahrzeuge (z.B. LKW´s, PKW´s und auch Motorräder) mit aggressiv blendendem bläulich schimmernden Fahrlicht entgegengekommen sind. Beim näheren Hinschauen fällt dann auf, dass es sich meist um ältere Fahrzeuge handelt, die oft niemals mit Xenonlicht auf den Markt gekommen sind und ganz offensichtlich nachgerüstet wurden.

Bekanntlich sind werksseits verbaute Xenonscheinwerfer ziemlich teuer. Nachrüstwilligen wird es aber sehr leicht gemacht, z.B. gibt es bei ebay komplette Nachrüstsätze für gängige PKW und auch Motorräder für weit unter Hundert Euro (teilweise bei “sofort kaufen” unter vierzig Euro) , die aber oft  auf Deutschlands Straßen nicht erlaubt sind.

In manchen Angeboten existieren Hinweise, wie z.B.: „Im Bereich des  deutschen Straßenverkehrs nicht zugelassen“; „ Keine StVO – Zulassung“  oder „Im Bereich der StVZO nicht zugelassen“. Sie deuten darauf hin,  dass eine Verwendung in Deutschland nicht erlaubt ist. Dies scheint jedoch nur wenige abzuschrecken, wenn man sich den Verkehr bei Dämmerung oder in der Dunkelheit mal anschaut. Einige Angebote enthalten jedoch keinerlei Hinweise dahingehend, ob der Betrieb in Deutschland legal möglich ist oder nicht.

Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena  hatte sich aktuell mit einem nachträglich auf Xenonlicht  umgerüsteten Lkw  zu befassen.  Der Lkw ist einer Polizeistreife aufgrund dessen erheblicher Blendwirkung aufgefallen. Die anschließende Fahrzeugkontrolle ergab, dass nachträglich Xenonbrenner ohne Scheinwerferreinigungsanlage und ohne automatische Höhenregulierung  eingebaut wurden (beides muss bei Xenonscheinwerfer vorhanden sein).

Das OLG Thüringen erachtete den Bußgeldbescheid mit einer Geldbuße von € 180,- und 3 Punkten im Verkehrszentralregister in Flensburg als korrekt mit der Argumentation, dass infolge der starken Leuchtkraft der Xenonlampen  wegen deren größerer Blendwirkung und der damit gesteigerten Unfallgefahr ohne automatische Leuchtweitenregulierung und Scheinwerferreinigungsanlage die Verkehrssicherheit wesentlich beeinträchtigt wird.  

Quelle der Entscheidung: OLG Thüringen; Beschluß v. 13.01.2012, AZ 1 Ss Rs 185/11

Über RA Schlemm

Rechtsanwalt Romanus Schlemm ist als Fachanwalt für Verkehrsrecht in der Kanzlei Gärth-Martin Steuerberater Rechtsanwalt PartGmbB in Wetzlar in den Rechtsgebieten Verkehrsrecht und Baurecht tätig. Webseiten: www.geblitzt-was-tun.de; www.oldtimer-recht.de; www.gaerth-martin.de

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