Freitag , 23 Juni 2017

Schlagwörter Archiv: Abzocke

Freisprüche durch Richter “Gaspedal” von OLG Hamm bestätigt

Freisprüche durch Richter “Gaspedal” von OLG Hamm bestätigt

Wir berichteten z.B. hier und hier bereits über den Herforder Richter Helmut Knöner, welcher  aufgrund “Massenfreisprüchen für Raser” in mehreren Verfahren verstärkt in der Presse auftauchte und sogar bei Stern-TV Gehör fand. Er vertrat die Auffassung, dass die gefertigten Radarfotos bei der Beweiswürdigung nicht berücksichtigt werden dürfen und es keine hinreichende Rechtsgrundlage für die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen durch Polizei bzw. Ordnungsbehörden gäbe. Der Richter erhielt sogar Strafanzeigen wegen Rechtsbeugung. Mehr lesen »

Umfrage zum sternTV-Bericht vom 10.11.2010: “Massenfreispruch für Raser” – Abzocke oder Sicherheit?

Umfrage zum sternTV-Bericht vom 10.11.2010: “Massenfreispruch für Raser” – Abzocke oder Sicherheit?

Heute Abend SternTV gesehen? Gleich zu Beginn der Sendung stand das Thema “Massenfreispruch für Raser” zur Diskussion. Wie zu erwarten war, stieß der Herforder Richter Helmut Knöner mit seiner Meinung zumindest bislang auf wenig Gegenliebe. Abzocke oder Sicherheit im Straßenverkehr? Fest steht: Das BVerfG stellte in seinen jüngsten Entscheidungen im Juli und August dieses Jahres fest, dass Mehr lesen »

Radarfallen sind Abzocke – Freisprüche am laufenden Band für Temposünder

Radarfallen sind Abzocke – Freisprüche am laufenden Band für Temposünder

Diese Aufsehen erregende Nachricht vermeldet am 10.11.2010 das Westfalenblatt. Ein Herforder Richter soll allein in den letzten sechs Tagen 42 ” Raser” freigesprochen haben mit dem Argument, dass Radarfallen nur der Abzocke und nicht der Verkehrssicherheit dienen würden. Der Richter vertritt die Argumentation, dass der Gesetzgeber klipp und klar sagen müsse, warum genau an dieser Stelle geblitzt würde. Er fragt sich, wer garantiert eigentlich, dass es sich nicht um Abzocke handelt? Mehr lesen »