Schlagwörter Archiv: Auto

Verlinkt #008 – Vollstreckung ausländischer Bußgeldbescheide, Winterreifenpflicht, ESO ES 3.0, Fahrerlaubnis, Forum

Verlinkt #008 – Vollstreckung ausländischer Bußgeldbescheide, Winterreifenpflicht, ESO ES 3.0, Fahrerlaubnis, Forum

An dieser Stelle erfährt die “Verlinkt-Serie” ein kleines Update. Neben der mittlerweile vielerorts diskutierten Winterreifenpflicht (hier, hier und z.B. hier) beschäftigen sich andere Verkehrsrechtblawgs u.a. mit folgenden Themen: Beck-Blog: “Fahren ohne Fahrerlaubnis – Ungeeignet zum Führen von Kfz?“ Burhoff: “ESO 3.0 Version 1.001 in der Diskussion: Nicht mehr immer standardisiert?” und ganz aktuell: “Kleiner Grundkurs: Keine “Quasiverdachtsentziehung” einer ausländischen Fahrerlaubnis“ Mehr lesen »

BGH zur Beschaffenheitsangabe “Vorführwagen” beim Autokauf

BGH zur Beschaffenheitsangabe “Vorführwagen” beim Autokauf

Die Beschaffenheitsangabe “Vorführwagen” umfasst keine Vereinbarung über das Alter oder die Dauer der bisherigen Nutzung eines Fahrzeuges. Dies entschied der BGH mit Urteil vom 15.09.2010, Az. VIII ZR 61/09. Unter einem Vorführwagen ist ein Fahrzeug zu verstehen, das ein Neuwagenhändler dazu benutzt, es den Kunden für eine Probefahrt oder zur Präsentation zur Verfügung zu stellen und zudem noch nicht auf einen Endabnehmer zugelassen war. Mehr lesen »

Fahrzeugbeschädigung in der Waschanlage – Nicht immer haftet der Waschanlagenbetreiber

Fahrzeugbeschädigung in der Waschanlage – Nicht immer haftet der Waschanlagenbetreiber

Der Frühling naht und demzufolge werden nach Beendigung der noch aktuellen “Eiszeit” viele Autofahrer ihrem Pkw eine Maschinenwäsche in der Waschanlage gönnen. Leider kommt es bei der Autowäsche immer wieder mal zu Beschädigungen von Fahrzeugen. Z.B. werden Spoiler und Spiegel abgerissen oder es gibt Kratzer im Lack. Nicht immer jedoch haftet hier der Waschanlagenbetreiber. Oft werden hier seitens der Waschanlagenbetreiber Bedienungsfehler seitens des Kunden gerügt, die der Betreiber -sollte es zu einem Prozess kommen Mehr lesen »

Schuldlos in Verkehrsunfall verwickelt? – Wissenswertes zur Unfallregulierung

Schuldlos in Verkehrsunfall verwickelt? – Wissenswertes zur Unfallregulierung

Eine alltägliche Situation: Herr A steht mit seinem PKW an der roten Ampel und wartet auf grün. Plötzlich gibt es einen Schlag und Herr A befindet sich mit seinem PKW einen knappen Meter weiter vorne. Beim Aussteigen fühlt er sich leicht benommen, dann inspiziert er sein Fahrzeugheck und sieht einen massiven Schaden. Der Hintermann ist aufgefahren. Erfreulicherweise diskutiert dieser nicht lange rum, gibt seine Schuld zu und überreicht Herrn A eine kleine Karte mit den Daten seiner Haftpflichtversicherung. Mehr lesen »

Freispruch – Geschwindigkeitsmessung durch Einseitensensor eso ES 3.0 mit nicht mehr zugelassenen Softwareversion (Update)

Freispruch – Geschwindigkeitsmessung durch Einseitensensor eso ES 3.0 mit nicht mehr zugelassenen Softwareversion (Update)

Das Amtsgericht Gießen hatte in dem Verfahren 5214 OWI – 104 Js 30766/09 am 19.02.2010 über einen Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid zu entscheiden. Dem betroffenen Autofahrer wurde vorgeworfen, außerhalb geschlossener Ortschaften die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 26 km/h überschritten zu haben. Das Amstgericht sprach den Autofahrer frei: Mehr dazu hier. Mehr lesen »