Donnerstag , 27 Juli 2017

Schlagwörter Archiv: Bayern

Pilotprojekt zu Geisterfahrerwarntafeln an der A8 in Bayern – Kritik von Experten

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat vergangenen Samstag ein Pilotprojekt zur Verhinderung von Geisterfahrern gestartet. Hierzu sollen zunächst 36 Warntafeln auf dem 37,6 Kilometer langen Abschnitt der A8 (Bad Reichenhall – Übersee) aufgestellt werden. Man wolle mit den Warntafeln wachrütteln und Falschfahrten verhindern, so Ramsauer. Optisch ähnelt das neue Warnschild praktisch 1 zu 1 dem österreichischen Pendant, das dort schon seit Jahren auf Autobahnen anzutreffen ist: Mehr lesen »

Hardcore-Raser vom Kesselberg wieder in den Nachrichten

Hardcore-Raser vom Kesselberg wieder in den Nachrichten

Vor noch nicht mal allzu langer Zeit widmete ich meinen ersten Blogbeitrag den sog. “Hardcore-Rasern” vom Kesselberg. Damals wurde noch diskutiert, ob eine Sicherstellung der Motorräder von solchen Fahrern, die einmalig mit mehr als 40 km/h oder zweimal hintereinander mit mehr als 25 km/h gemessen wurden, rechtmäßig ist. Seit der BayVGH-Entscheidung 26.01.2009 ist diese Problematik vom Tisch. “Nicht vereinbar mit dem Polizeiaufgabengesetz”, sagt Konrad Rutzinger. Der Pressesprecher Mehr lesen »

Sicherstellung der Motorräder von “Hardcore-Rasern”

Sicherstellung der Motorräder von “Hardcore-Rasern”

Der erste Beitrag in der Kategorie “Motorrad & Recht” betrifft ein Urteil des BayVGH vom 26.01.2009 (Aktenzeichen: 10 BV 08.1422) zur Sicherstellung der Motorräder von sog. “Hardcore-Rasern” an Unfallschwerpunkten. Vielen Juristen und Motorradfahrern wird diese Entscheidung sicherlich schon bekannt sein, da sie nicht nur in diversen Zeitschriften sondern auch in den Unterlagen mancher Jura-Repetitorien und in dem einen oder anderen Motorradblog zu finden war. Mehr lesen »