Samstag , 22 Juli 2017

Schlagwörter Archiv: Betriebserlaubnis

nachträglich Xenonscheinwerfer verbaut – Bußgeld und Punkte in Flensburg

nachträglich Xenonscheinwerfer verbaut – Bußgeld und Punkte in Flensburg

Dem einen oder anderen Verkehrsteilnehmer ist bestimmt schon aufgefallen, dass ihm Fahrzeuge (z.B. LKW´s, PKW´s und auch Motorräder) mit aggressiv blendendem bläulich schimmernden Fahrlicht entgegengekommen sind. Beim näheren Hinschauen fällt dann auf, dass es sich meist um ältere Fahrzeuge handelt, die oft niemals mit Xenonlicht auf den Markt gekommen sind und ganz offensichtlich nachgerüstet wurden. Bekanntlich sind werksseits verbaute Xenonscheinwerfer ziemlich teuer. Nachrüstwilligen wird es aber sehr leicht gemacht, z.B. gibt es bei ebay komplette Nachrüstsätze für gängige PKW und auch Motorräder für weit unter Hundert Euro (teilweise bei “sofort kaufen” unter vierzig Euro) , die aber oft  auf Deutschlands Straßen nicht erlaubt sind. In manchen Angeboten existieren Hinweise, wie z.B.: „Im Bereich des  deutschen Straßenverkehrs nicht zugelassen“; „ Keine StVO – Zulassung“  oder „Im Bereich der StVZO nicht zugelassen“. Sie deuten darauf hin,  dass eine Verwendung in Deutschland nicht erlaubt ist. Dies scheint jedoch nur wenige abzuschrecken, wenn man sich den Verkehr bei ... Mehr lesen »

Motorradumrüstung auf Carbonräder – kein Erlöschen der Betriebserlaubnis

Motorradumrüstung auf Carbonräder – kein Erlöschen der Betriebserlaubnis

Motorradfreundliches Urteil des höchsten Verwaltungsgerichts in Baden-Württemberg: Der Halter eines Motorrades MV Agusta plante eine Umrüstung von Leichtmetallfelgen auf “fünf-Speichen-Carbonräder”. Die Carbonräder verfügten in Großbritannien über eine Betriebserlaubnis zur Verwendung im öffentlichen Straßenverkehr, die nach Klägerauffassung aus europarechtlichen Gründen auch für alle übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gelte. Der Fall gelangte schließlich bis ganz oben zum Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, nachdem das Regierungspräsidium Stuttgart den Antrag auf Erteilung einer Betriebserlaubnis ablehnte. Die Argumente der Ablehnung: Erkenntnisse für eine umfassende Bewertung von Kunststoffräder seien noch nicht ausreichend vorhanden es existiere kein geeignetes Prüfverfahren und keine angemessenen Vorgaben für die Überwachung im Rahmen der Hauptuntersuchung Das dann vom Kläger angerufene Verwaltungsgericht Stuttgart hob den Ablehnungsbescheid auf. Es  verpflichtete das beklagte Land Baden-Württemberg, dem Motorradfahrer für seine MV Agusta mit den betreffenden “fünf-Speichen-Carbonrädern” (Sonderräderaustattung) die beantragte Betriebserlaubnis zu erteilen. Die gegen diese Entscheidung vom beklagten Land eingelegte Berufung blieb jedoch erfolglos. Die Argumente des Verwaltungsgerichtshofes ... Mehr lesen »

Aufgepasst beim Nachrüsten: Nicht jedes Tagfahrlicht ist erlaubt – Punkte in Flensburg drohen

Aufgepasst beim Nachrüsten: Nicht jedes Tagfahrlicht ist erlaubt – Punkte in Flensburg drohen

Neue Fahrzeugmodelle sind oft jetzt schon mit sog. Tagfahrlicht (Tagfahrleuchten; daytime running lamps; oft als TFL abgekürzt) ausgerüstet und mit Bi-Xenon – Scheinwerfern erhältlich. Sieht gut aus und sorgt für mehr Sicherheit. Ab 2011 wird das zur Pflicht für neuzugelassene PKW, siehe dazu unseren Beitrag. Viele Fahrer von PKW ´s älteren Baujahrs würden so was auch gerne haben und zeigen Interesse an einer Nachrüstung. Mehr lesen »