Freitag , 23 Juni 2017

Schlagwörter Archiv: Blitzerfotos

Umfrage zum sternTV-Bericht vom 10.11.2010: “Massenfreispruch für Raser” – Abzocke oder Sicherheit?

Umfrage zum sternTV-Bericht vom 10.11.2010: “Massenfreispruch für Raser” – Abzocke oder Sicherheit?

Heute Abend SternTV gesehen? Gleich zu Beginn der Sendung stand das Thema “Massenfreispruch für Raser” zur Diskussion. Wie zu erwarten war, stieß der Herforder Richter Helmut Knöner mit seiner Meinung zumindest bislang auf wenig Gegenliebe. Abzocke oder Sicherheit im Straßenverkehr? Fest steht: Das BVerfG stellte in seinen jüngsten Entscheidungen im Juli und August dieses Jahres fest, dass Mehr lesen »

Bundesverfassungsgericht spricht nun Machtwort bezüglich der Verwertung von Blitzerfotos

Bundesverfassungsgericht spricht nun Machtwort bezüglich der Verwertung von Blitzerfotos

Wir berichteten bereits über die knapp einjährige “Blitzer”-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.2009. Hierauf erfolgten bekanntlich viele Freisprüche und Verfahrenseinstellungen durch die Instanzengerichte. Auch meldeten sich viele Oberlandesgerichte zu Wort mit dem “Trend”, die Verwertung der im Rahmen von elektronischen Geschwindigkeitsmessungen oder Abstandsmessungen gefertigten Fotos zuzulassen und kein Beweisverwertungsverbot anzunehmen. Mehr lesen »