Freitag , 21 Juli 2017

Schlagwörter Archiv: BMVBS

Fahrradfahrer aufgepasst: Bußgelder sollen ab 1. April 2013 erhöht werden

Fahrradfahrer aufgepasst: Bußgelder sollen ab 1. April 2013 erhöht werden

Die Bußgelder für Radfahrer sollen offenbar erhöht werden. Generell werden die Bußgelder um 5 bis 10 EUR angehoben. Ein normaler Regelverstoß koste dann 15 statt bisher 10 Euro. Fahren auf dem Fußweg werde je nach Situation mit 10 bis 20 Euro statt wie bisher mit 5 bis 20 Euro geahndet. Wer den Radweg nicht benutzt, obwohl dies geboten ist, müsse 20 bis 35 Euro statt wie bisher 15 bis 30 Euro bezahlen. Wer ohne Licht fährt, zahlt 20 statt 15 Euro. Mit dem neuen Bußgeldkatalog sollen demnach auch Radfahrer, die Autofahrer behindern oder gefährden, künftig stärker zur Kasse gebeten werden. Die Änderungen sollen zum 1. April 2013 in Kraft treten: Mit der Zustimmung des Bundesrats ist nach Angaben des Verkehrsministeriums zu rechnen. Die Verkehrsministerkonferenz der Länder hatte es im vergangenen Oktober selbst mit der Überarbeitung beauftragt. Winkt die Länderkammer die Novelle durch, könnte die Reform nach Ministeriumsangaben zum 1. April ... Mehr lesen »

Winterreifenpflicht für Motorräder: Einschätzung des BMVBS – Bürgerbüro beantwortet E-Mail

Winterreifenpflicht für Motorräder: Einschätzung des BMVBS – Bürgerbüro beantwortet E-Mail

Seit dem 04.12.2010 ist die sog. “Winterreifenpflicht” in Kraft. Unter Motorradfahrern ist eine -mittlerweile bekannte- Diskussion darüber entstanden, ob Zweiräder als Kraftfahrzeuge im Sinne des § 2 Abs. 3a S.1 StVO n.F. aufzufassen sind – vgl. diesbezüglich unseren Blogeintrag vom 30.11.2010. Nunmehr stellte das BMVBS in seiner Pressemitteilung vom 16.12.2010 ausdrücklich klar, dass die neue Vorschrift für alle Kraftfahrzeuge, mithin auch für Motorräder verbindlich sei. Jetzt hat das Bürgerbüro des BMVBS auch unsere E-Mail-Anfrage beantwortet: Mehr lesen »

Brandaktuell vom 16.12.10 – BMVBS: “Winterreifenpflicht gilt für alle Kraftfahrzeuge. Dazu gehören auch Motorräder.” -Update-

Brandaktuell vom 16.12.10 – BMVBS: “Winterreifenpflicht gilt für alle Kraftfahrzeuge. Dazu gehören auch Motorräder.” -Update-

In seiner aktuellen Pressemitteilung vom 16.12.2010 weist das BMVBS noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass seit dem 04.12.2010 die Winterreifenpflicht gilt. In älteren Pressemitteilungen des BMVBS wurde eine Winterreifenpflicht für Motorräder nicht ausdrücklich erwähnt. Trotzdem lag zumindest die Vermutung nahe, dass Motorräder von einer Winterreifenpflicht nicht ausgenommen werden sollten, da die neue Regelung explizit an alle Kraftfahrzeuge adressiert ist. Jetzt mag man (immer noch) darüber streiten, Mehr lesen »