Donnerstag , 19 Oktober 2017

Schlagwörter Archiv: Bordkamera

Action Cam / Helmkamera auf Motorrad erlaubt?

Action Cam / Helmkamera auf Motorrad erlaubt?

Die sog. “Action-Cams”, die man auf dem Schutzhelm oder dem Lenker befestigen kann, werden immer günstiger, so dass diese immer öfter im Straßenverkehr eingesetzt werden. Ist das erlaubt? Das Verwaltungsgericht Ansbach hatte über einen Fall eines Autofahrers aus Mittelfranken zu entscheiden, welcher regelmäßig Verkehrsverstöße anderer Verkehrsteilnehmer polizeilich zur Anzeige brachte, wobei er teilweise als Beweismittel Aufnahmen einer von ihm an der Windschutzscheibe seines Fahrzeugs eingebauten On-Board Kamera vorlegte. Das bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht untersagte dem Autofahrer u.a. die permanente Fertigung von Aufnahmen während der Autofahrt in den von ihm befahrenen öffentlichen Bereichen. Für den Fall der Zuwiderhandlung wurde eine Zwangsgeldandrohung erlassen. Der Autofahrer wehrte sich dagegen und ging vor Gericht. Die Entscheidung: Das Verwaltungsgericht Ansbach hob das Verbot auf. Es stellte allerdings klar, dass die Aufhebung nur deshalb erfolgte, weil die Untersagungsverfügung formell fehlerhaft erging. Das Gericht vertrat die Auffassung, dass zwar der Einsatz einer solchen Bordkamera und die Gewinnung ... Mehr lesen »