Freitag , 23 Juni 2017

Schlagwörter Archiv: Bundesgerichtshof

Schuldlos in Verkehrsunfall verwickelt? – Wissenswertes zur Unfallregulierung

Schuldlos in Verkehrsunfall verwickelt? – Wissenswertes zur Unfallregulierung

Eine alltägliche Situation: Herr A steht mit seinem PKW an der roten Ampel und wartet auf grün. Plötzlich gibt es einen Schlag und Herr A befindet sich mit seinem PKW einen knappen Meter weiter vorne. Beim Aussteigen fühlt er sich leicht benommen, dann inspiziert er sein Fahrzeugheck und sieht einen massiven Schaden. Der Hintermann ist aufgefahren. Erfreulicherweise diskutiert dieser nicht lange rum, gibt seine Schuld zu und überreicht Herrn A eine kleine Karte mit den Daten seiner Haftpflichtversicherung. Mehr lesen »

BGH zur Haftungsverteilung bei tödlichem Zusammenstoß von Motorradfahrer mit auf Autobahn liegen gebliebenem LKW

BGH zur Haftungsverteilung bei tödlichem Zusammenstoß von Motorradfahrer mit auf Autobahn liegen gebliebenem LKW

Der Bundesgerichtshof hatte am 1. Dezember 2009 (veröffentlicht unter AZ VI ZR 221/08 am 25. Februar 2010) über einen Fall zu entscheiden, in welchem ein Motorradfahrer mit einem auf dem linken von drei Fahrstreifen liegen gebliebenen Kraftfahrzeug kollidiert ist und dabei ums Leben kam. Der Motorradfahrer befuhr am Unfalltag gegen elf Uhr vormittags mit dem Motorrad in einer Gruppe zusammen mit zwei weiteren Motorradfahrern die Autobahn. Auf Höhe des Kilometers 84,6 kollidierten er und ein weiterer Motorradfahrer Mehr lesen »

Bundesgerichtshof zum Thema “Kauf eines Radarwarngeräts”

Bundesgerichtshof zum Thema “Kauf eines Radarwarngeräts”

Der BGH hatte in seinem Uteil vom 25.11.2009  (Az. VIII ZR 318/08) über die Rückgabe eines telefonisch bestellten Radarwarngeräts zu entscheiden. In dem Fall bestellte die Klägerin per Telefon den für Deutschland codierten Radarwarner. Das Radarwarngerät wurde per Nachnahme geliefert; 10 Tage nach der Lieferung sandte die Klägerin jedoch das Gerät an die Verkäuferin zurück und verlangte Kaufpreisrückerstattung. Die Verkäuferin verweigerte die Rücknahme und Rückerstattung des Kaufpreises. Mehr lesen »