Schlagwörter Archiv: Bußgeld

Winterreifen? Pflicht? – für Motorräder?

Winterreifen? Pflicht? – für Motorräder?

Update: Beachten Sie bitte, dass unten stehender Artikel vom Februar 2010 stammt und noch die StVO alter Fassung zu Grunde legt. Aktuelle Artikel zur künftigen Winterreifenpflicht finden Sie hier: Die neue Regelung (Teil 1) Bußgelderhöhung (Teil 2) Winterreifenpflicht auch für Motorradfahrer? Anbei auch eine Umfrage Alle relevanten Artikel zur Winterreifenpflicht finden Sie hier. —— In Autofahrerkreisen wird derzeit vielfach diskutiert, ob es nun eine gesetzliche Winterreifenpflicht gibt oder nicht. Mehr lesen »

Beweisverwertungsverbot für Fahrerfoto aus Tatvideo – Freispruch vom Amtsgericht Lübben

Beweisverwertungsverbot für Fahrerfoto aus Tatvideo – Freispruch vom Amtsgericht Lübben

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, welches einen Bußgeldbescheid gekippt hatte, welchem eine Videoüberwachung von Autobahnverkehr zugrunde lag, ergingen verschiedene amtsgerichtliche Entscheidungen zugunsten betroffener Fahrer. Nun ist auch eine Entscheidung des Amtsgericht Lübben (Urteil vom 1. Dezember 2009, Aktenzeichen 40 Owi 1611 Js 29636/08) ergangen. Das Amtsgericht hatte sich mit dem Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung zu befassen. Der betroffene Fahrer hat sich nicht geständig eingelassen, so dass zu seiner Überführung eine Verwertung der Standfotos aus dem Tatvideo notwendig gewesen wäre, Mehr lesen »

Verbotszeichen 260 der StVO verbietet nicht das Schieben und Parken von Krafträdern

Verbotszeichen 260 der StVO verbietet nicht das Schieben und Parken von Krafträdern

Dieses Verkehrszeichen verbietet nicht das Schieben und Parken von Krafträdern! Eigentlich könnte man denken, hier dürfe man mit einem Fahrzeug, ob mehrspurig oder Kraftkrad, nicht hinein. Falsch gedacht! Aber mit genau diesem Verkehrszeichen hatte ich es letzten Sommer am Ufer des Starnberger Sees zu tun. Damals suchte ich eine bequeme Parkmöglichkeit für mein Motorrad in unmittelbarer Nähe zum Badeplatz. Hätte ich die konkrete Bedeutung dieses Verkehrszeichens vor Augen gehabt, wäre meine Parkplatzsuche erheblich kürzer ausgefallen. Mehr lesen »