Schlagwörter Archiv: Bußgeldbescheid

Vorgeschriebene Geschwindigkeit eingehalten und trotzdem geblitzt mit Laser (LIDAR)-Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed?

Vorgeschriebene Geschwindigkeit eingehalten und trotzdem geblitzt mit Laser (LIDAR)-Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed?

Wir berichteten hier über mögliche fehlerhafte Messwertzuordnung wegen verzögerter Fotoauslösung bei dem Lasermessgerät Poliscan Speed. Nachfolgend wird beispielhaft eine alltägliche Verkehrssituation dargestellt. Von dem Geschwindigkeitsmessgerät werden die Fahrspuren 2 und 3 erfasst. Der auf der zweiten Fahrspur fahrende Pkw B überholt (natürlich rechtswidrig, aber leider sehr oft vorkommend) den auf der rechten Fahrspur fahrenden Pkw A. Mehr lesen »

Keine halben Sachen möglich – Fahrverbot von nur 1/2 Monat geht nicht

Keine halben Sachen möglich – Fahrverbot von nur 1/2 Monat geht nicht

so heißt es in der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 27.12.2010. Dieses hatte über eine Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft in einem Bußgeldverfahren zu entscheiden, bei welchem das Amtsgericht einen Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 45 km außerhalb geschlossener Ortschaften zu einer Geldbuße von 300 € und einem Fahrverbot von einem halben Monat verurteilt hatte. Die Argumentation des OLG: Das gesetzliche Mindestmaß von 1 Monat Fahrverbot darf nicht unterschritten werden. Mehr lesen »

Bei Rotlicht noch durchfahren kann teuer werden…

Bei Rotlicht noch durchfahren kann teuer werden…

“Das war doch noch dunkelgelb!” So oder ähnlich lauten oft eigene Kommentare, wenn man in Eile ist und noch versucht, bei einer Ampel, welche auf Gelb schaltet, noch vor der anschließenden Rotphase “durchzuhuschen”. Dies kann jedoch schnell sehr ärgerlich werden, da z. B. ab einer Sekunde Rotlicht ein Fahrverbot von einem Monat droht. Im bußgeldbewehrten Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten unterscheidet der Gesetzgeber zwischen dem einfachen und dem sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoß. Nachfolgend werden die jeweiligen Bußgelder und Nebenfolgen aufgeführt: Mehr lesen »

Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed: Fehlerhafte Messwertzuordnung möglich

Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed: Fehlerhafte Messwertzuordnung möglich

Wir berichteten bereits über das moderne laserbasierte Geschwindigkeitsmessgerät, welches auch Motorräder erfassen kann. Hier im Blitzer-Info (da wird das Gerät, seine Funktionsweise und Einsatzmöglichkeiten vorgestellt) und auch hier. In einem Ordnungswidrigkeitsverfahren, welches der Autor gerade bearbeitet, geht es um den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung, gemessen mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der A 5. Bezüglich der Frage, ob es sich um eine korrekte Messung handelt oder nicht, wurde ein Sachverständigengutachten erstellt. Mehr lesen »

Aufgepasst beim Nachrüsten: Nicht jedes Tagfahrlicht ist erlaubt – Punkte in Flensburg drohen

Aufgepasst beim Nachrüsten: Nicht jedes Tagfahrlicht ist erlaubt – Punkte in Flensburg drohen

Neue Fahrzeugmodelle sind oft jetzt schon mit sog. Tagfahrlicht (Tagfahrleuchten; daytime running lamps; oft als TFL abgekürzt) ausgerüstet und mit Bi-Xenon – Scheinwerfern erhältlich. Sieht gut aus und sorgt für mehr Sicherheit. Ab 2011 wird das zur Pflicht für neuzugelassene PKW, siehe dazu unseren Beitrag. Viele Fahrer von PKW ´s älteren Baujahrs würden so was auch gerne haben und zeigen Interesse an einer Nachrüstung. Mehr lesen »