Schlagwörter Archiv: Bußgeldbescheid

Blitzer-Info Teil 1: VAMA Brückenabstandsmessverfahren

Blitzer-Info Teil 1: VAMA Brückenabstandsmessverfahren

Diese Reihe stellt aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzte Messgeräte vor. In der motorisierten Bevölkerung besteht die weit verbreitete Auffassung, Geschwindigkeitsmessungen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient wurden, das Messpersonal nicht geschult oder Messfehler zu beklagen waren. Heute geht es um das “VAMA Brückenabstandsmessverfahren”. Mit VAMA wird nicht “geblitzt”. Es ist ein Geschwindigkeits- /Abstandsmesssystem mit Videoaufzeichnung der Autobahn. Bezeichnung: VAMA Brückenabstandsmesverfahren Mehr lesen »

Geblitzt: Beifahrer zieht blank und Fahrer bekommt 11 Punkte in Flensburg

Geblitzt: Beifahrer zieht blank und Fahrer bekommt 11 Punkte in Flensburg

Ein einmonatiges Fahrverbot, einen Bußgeldbescheid in vierstelliger Höhe und ganze 11 Punkte (!) bekommt ein Fahrer, oder besser gesagt, ein Spaßvogel, der in Hamm (NRW) fünf mal hintereinander geblitzt wurde und dessen Beifahrer zudem auf einem der Blitzerfotos in einer etwas unvorteilhaften Darstellung (Bild.de, Original-Quelle) abgelichtet ist. Inzwischen werden dem Betroffenen an anderer Stelle im Internet bereits Verkehrsrechtsexperten nahe gelegt. Mehr lesen »

Vollstreckung ausländischer Bußgeldbescheide verzögert sich – Sonderproblem: Österreichische Strafverfügungen wegen Nichtbenennung des Fahrers

Vollstreckung ausländischer Bußgeldbescheide verzögert sich – Sonderproblem: Österreichische Strafverfügungen wegen Nichtbenennung des Fahrers

Die Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses zur Vollstreckung ausländischer Bußgeldbescheide verzögert sich und wird nicht – wir berichteten – zum 01.10.2010 erfolgen. Grund ist der Antrag und die Genehmigung eines Berichterstattergesprächs durch “Die Linke”, um erneut verfassungsrechtliche Fragen diskutieren zu können. Trotzdem rechnet das Bundesjustizministerium mit einer Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses noch in diesem Jahr. Mehr lesen »

Wie komme ich wieder an meinen Führerschein? – Teil 1: Bußgeldbescheid mit Fahrverbot

Wie komme ich wieder an meinen Führerschein? – Teil 1: Bußgeldbescheid mit Fahrverbot

Der „Verlust“ des Führerscheins zum Beispiel durch Ausspruch eines Fahrverbotes im Rahmen eines Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahrens wird in der mobilen Gesellschaft meist als sehr schmerzhaft empfunden. Im Bereich einer Verkehrsordnungswidrigkeit können Fahrverbote im Bußgeldbescheid von einem bis drei Monate ausgesprochen werden. Schon bei einem Monat kann dies für Berufstätige, die auf ihr Fahrzeug angewiesen sind, sehr problematisch werden, bishin zum Verlust des Arbeitsplatzes. Ein Fahrverbot kann dann schnell erreicht werden; zum Beispiel 1 Monat für eine Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts um mindestens 31 k/km. Bei 61 km/h zu schnell auf der Autobahn drohen schon zwei Monate. Im Falle des Ausspruchs eines Fahrverbotes durch Bußgeldbescheid tritt dieses entweder mit dessen Rechtskraft oder einer “Schonfrist” von 4 Monaten später in Kraft. Die Viermonats „Schon“-Frist wird eingeräumt, wenn gegen den Betroffenen in den letzten zwei Jahren vor der betreffenden Ordnungswidrigkeit kein Fahrverbot verhängt wurde und auch bis zur Bußgeldentscheidung ein Fahrverbot nicht verhängt wird. Wird dem Betroffenen ... Mehr lesen »

Zu schnell unterwegs gewesen? Verwarnungsgeld oder Bußgeldbescheid – der “kleine”, feine Unterschied

Zu schnell unterwegs gewesen? Verwarnungsgeld oder Bußgeldbescheid – der “kleine”, feine Unterschied

Verkehrsverstöße im Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten (wie z.B. Geschwindigkeitsverstoß, Abstandsunterschreitung und Rotlichtverstoß) werden entweder durch Verwarnungsgeld- oder Bußgeldverfahren verfolgt: Verwarnungsgeldverfahren: Je nach Gewicht des zur Last gelegten Verkehrsverstoßes erfolgt die Reaktion der betreffenden Bußgeldbehörde. Mehr lesen »